Die Grünen ziehen in Umfragen und bei Wahlen immer öfter an den Sozialdemokraten vorbei. Claudia Roth findet, ihre Partei müsse daraus die richtigen Konsequenzen ziehen. Der Niedergang der SPD bedeute für sie aber keine Genugtuung.

Dem deutschen Bundesland geht es gut. Dennoch dürfte die regierende CDU bei den Landtagswahlen Stimmen verlieren: Wer Ministerpräsident Volker Bouffier im Wahlkampf beobachtet, sieht einen Mann, der die Welt nicht mehr zu verstehen scheint.

Finanzminister Ueli Maurer, nächstes Jahr Bundespräsident, hat ein Problem. Recherchen ergeben, dass er 2019 eine Reise nach Riad auf dem Programm hatte. Erneut sollten Finanzplatzvertreter dabei sein. Nun ist Maurer gemäss zuverlässigen Quellen ...

Seitdem bestimmt der Verein das kulturelle Leben in Lauenhain, wo 1998 das Gemeindehaus eröffnet wurde und 2009 der damalige sächsische Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) zum Schützenfest vorbeischaute. Fast 18 Jahre stand Eberhard ...

Nun sickerte die Nominierung von Katarina Barley zur SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl zu früh durch, unmittelbar nach dem 9,7-Prozent-Debakel bei der Bayernwahl. Ähnlich improvisiert wirkt der Ort des ersten großen Interviews, das die ...and more »

Das sieht der Waiblinger Bundestagsabgeordnete Joachim Pfeiffer, Vorsitzender der CDU-Regionalfraktion, anders: „Wir erwarten vom Koalitionspartner im Land, dass er mit der Planung beginnt! Früher war der Engpass die Finanzierung. Der neue Engpass ...

„Ich höre immer nur Infrastruktur und wieder Infrastruktur. Wo bleiben denn die konkreten Vorschläge, die die großen Investitionen in die Infrastruktur in der Lausitz rechtfertigen sollen“, soll Ronald Pofalla sichtlich genervt während der Beratung im ...

Die Bundesverfassung soll über dem Völkerrecht stehen. Dies fordert die Volksinitiative «Schweizer Recht statt fremde Richter». Bei einem Widerspruch mit der Bundesverfassung müssten völkerrechtliche Verpflichtungen neu verhandelt oder nötigenfalls ...

Nachrüstungen seien „der richtige Weg“, sagte Bremens Bürgermeister Carsten Sieling (SPD) auf der Konferenz AutoDigital des WESER-KURIER in der Jacobs University. Am Morgen war Sieling selbst noch in Berlin zur Abstimmung im Bundesrat. Die von ...and more »

Doch nicht nur das: Thomas Lippmann ist auch leidenschaftlicher Sänger im Chor – "meist Tenor, eigentlich Bariton", wie der Fraktionschef bei #keineausreden erklärte und bekannte, dass er den "Messias" von Georg Friedrich Händel schon das eine ums ...