Heute werden nur noch HAMBURG und BREMEN unter den SPD-Bürgermeistern Peter Tschentscher und Carsten Sieling so regiert. SCHWARZ-ROT: Mit einem Bündnis aus Christ- und Sozialdemokraten regiert Kanzlerin Angela Merkel. Große Koalitionen ...and more »

Zwischendurch schaltet sich Reinhard Bütikofer per Videobotschaft aus Brüssel dazu, wirbt um erneute Unterstützung für seine Kandidatur um einen Platz im Europaparlament 2019. Auch Bütikofer freut sich über die „grüne Welle“ in der aktuellen Politik ...

Grünen-Politikerin Claudia Roth hat ihre Partei zu einer starken Oppositionspolitik im bayerischen Landtag aufgerufen. Angesichts des erfolgreichen Ergebnisses bei der Landtagswahl und nach den gescheiterten Sondierungsgesprächen mit der CSU ...

Hermann Gröhe (Beauftragter für Kirchen und Religionsgemeinschaften der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag): Ich habe mich gefreut, dass wir in der gestrigen Debatte sehr viel Gemeinsamkeit erlebt haben. Das bezog die Koalitionsfraktionen ein ...and more »

Gewiss dürfen die Entwicklung und die wachsende Bedeutung der Digitalisierung nicht unterschätzt werden, denn sie eröffnet – wie der damalige Bundespräsident Joachim Gauck in seiner Rede zum sechzigjährigen Bestehen des Deutschen Presserates ...

Rund eine Woche vor der hessischen Landtagswahl sagte Gabriel, es brauche Politiker, die „dicht an den Menschen“ seien, die zuhören und andere Meinungen und Sichtweisen aufnehmen, bevor sie in Parlamenten Entscheidungen träfen. „Wir müssen ...

Ein Vorwort des niedersächsischen Wissenschafts- und Kulturministers Björn Thümler (CDU) in einer Broschüre über die Revolution von 1918/19 in Nordwestdeutschland sorgt für Unmut – vor allem bei dem Grünen-Landtagsabgeordneten Stefan Wenzel.

Übrigens halten nicht ausschließlich Sozialdemokraten die Rede: 2010 war Klaus Töpfer (CDU), früherer Bundesumweltminister im Kabinett Kohl, zu Gast, 2016 hielt Norbert Lammert (CDU), Bundestagspräsident bis 2017, die Willy-Brandt-Rede.

SPD-Chefin Andrea Nahles hat ihre Partei dazu aufgerufen, sich nicht von den schlechten Umfragewerten und der Wahlschlappe in Bayern lähmen zu lassen. "Ich bin entschlossen, den Rücken gerade zu machen, die Ärmel hochzukrempeln und nun wieder ...

Sigmar Gabriel knüpfte beim Thema Bildung an. "Die Schulen müssen die Kathedralen unseres Landes sein." Es sei positiv, dass die Abgeordneten der SPD eine Berufsausbildung abgeschlossen haben, denn das würde sie auszeichnen. "Wir von der SPD ...