Berlin | Angesichts der immer besseren Umfragewerte für die Grünen hat Thüringens linker Ministerpräsident Bodo Ramelow am Freitag erstmals die Möglichkeit einer grün-rot-roten Koalition unter Führung der Grünen nach der nächsten Bundestagswahl ins ...

Der Fall Kashoggi müsse aufgeklärt werden, sagte Ex-Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) im Dlf. Kronprinz Mohammed bin Salman sollte „für diesen offensichtlichen Auftragsmord“ und für seine Außenpolitik zur Verantwortung gezogen werden. Dennoch ...

In Afghanistan wird am Samstag mit mehr als drei Jahren Verspätung ein neues Parlament gewählt. Mehr als 2500 Kandidaten konkurrieren um 250 Sitze in der "Wolesi Dschirga" , es gibt 8,9 Millionen registrierte Wähler. Aus Sicherheitsgründen wurden ...and more »

Karin Prien, die als Bildungsministerin in Schleswig Holstein ist, wird nicht zurückkommen. Von einigen wird Christoph Ploß genannt, Parteivize, Bundestagsabgeordneter und Protegé von Ex-Parteichef Dirk Fischer. Ploß hat gezeigt: Er kann Wahlkampf, er ...

Selbst FDP-Parteichef Christian Lindner hatte zuletzt laut "Spiegel" intern signalisiert, dass er sich eine Quote bei der Listenaufstellung und für die Vorstandswahl vorstellen kann. Bisher hatte sich die FDP der Regelung stets verweigert – doch der ...

Die Berliner Landespolitik debattiert gerade über einen Helmut-Kohl-Platz. Die örtliche CDU will da nicht kleckern, sondern klotzen. Der Große Stern mit der Siegessäule soll es sein. Der Vorgänger als Einheitskanzler, Otto von Bismarck, steht da ...

Umweltminister Jan Philipp Albrecht (Grüne) hält ein Fahrverbot in Kiel für wahrscheinlich. „Ich kann mir auf Grundlage dessen, was das Umweltministerium berechnet hat, kaum vorstellen, dass es ohne ein zumindest teilweise verhängtes Fahrverbot an ...

Es gibt viele Erklärungsversuche für diese Entwicklung, eine davon stammt von Ralf Dahrendorf, dem liberalen Historiker, der verkürzt gesagt meinte, das 20. Jahrhundert sei das sozialdemokratische Jahrhundert gewesen – und damit sei die historische ...

Norbert Hofer lässt zurzeit keinen öffentlichen PR-Gag aus. Er geht öffentlichkeitswirksam fliegen, erscheint per E-Scooter zum Ministerrat und erklärt auf oe24.TV, dass er 2022 als Bundespräsident kandidieren wolle. Hinter den Kulissen der türkis ...

Die nächsten Landtagswahlen im Herbst 2019 in Thüringen, Sachsen und Brandenburg könnten deshalb zu einer „Zäsur“ werden, warnte am Freitag der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider. Auf einer ...and more »