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Politische Nikoläuse FAZ
Politische Nikoläuse FAZ
Wen sich Hessens Ministerpräsident und CDU-Vize Volker Bouffier an der Parteispitze wünscht, hat er noch nicht verraten. Dafür scheinen seine Koalitionsgespräche mit den starken Grünen gut voranzukommen. Den Nikolaustag nutzen beide Parteien, um ...
Peter Altmaier kritisiert Wolfgang Schäuble für Wahlempfehlung
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Er persönlich habe seine Präferenz für Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer aus Respekt vor den Delegierten bislang nicht öffentlich geäußert, sagte Altmaier. "Da Wolfgang Schäuble nun den Damm gebrochen hat, kann ich sagen: Ich bin ...
Streit um elektronische Beweismittel
Streit um elektronische Beweismittel
Es geht um Ermittlungen, für die das bisherige Verfahren des Datenaustauschs zu langsam sein kann. Das gesteht auch Bundesjustizministerin Katarina Barley zu. „Die Grundidee bei E-evidence ist eine absolut richtige, nämlich dass wir die Strafverfolgung ...
Parteistrategen tippen: Ueli Maurer tritt vor den eidgenössischen Wahlen 2019 ...
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Die Berner EVP-Nationalrätin Marianne Streiff zeigte sich beeindruckt und begeistert von Ueli Maurer: So lustvoll und positiv habe sie den SVP-Bundesrat noch nie gehört. Streiff war nicht die Einzige. Viele Parlamentarierinnen und Parlamentarier ...
Gesetzliche Krankenkassen horten 21 Milliarden Euro
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„Wir wollen die Betriebsrenten stärken, durch einen echten Freibetrag statt einer Freigrenze und eine Halbierung der Beitragssätze“, sagte Nahles und bekräftigte damit eine Forderung ihrer Partei aus dem Sommer. „Das haben sich die Betriebsrentnerinnen ...
Post von Wagner Lieber Wolfgang Schäuble,
Post von Wagner Lieber Wolfgang Schäuble,
Sie sind ein Held des politischen Deutschlands, schreibt die „Süddeutsche Zeitung“. Was Sie sagen, hat Gewicht. Sie halten den CDU-Kandidaten Merz für den Besten für das Land. Lieber Wolfgang Schäuble, Sie sind so ein großer Mann, ich hoffe, Sie irren ...
Gerhard Schröder und Horst Heldt sprechen beim NP-Anstoß über ...
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Ziemlich genau ein Jahr nach dem 100. Jubiläum des NP-Anstoß kommt wieder prominenter Besuch zum Talk über Hannover 96. Ex-Bundeskanzler und ...and more »
Jetzt beginnt im Bundesrat das grosse Ringen um die Departemente – die Szenarien
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Im Uvek warten Herausforderungen wie CO2-Reduktion, Energiewende, AKW-Rückbau, Gotthard-Strassentunnel, selbstfahrende Autos, Digitalisierung oder Medienkrise. Für einen Bundesrat mit dem Gestaltungswillen eines Alain Berset könnte das gerade ...
Macht Merz Schäuble zum Kanzler?
Macht Merz Schäuble zum Kanzler?
Eine Überraschung ist es nicht, dass Schäuble für Friedrich Merz eintritt. Von den dreien, die er in der Union seine Freunde nennt, ist Merz einer; die anderen sind schon gleichsam emeritiert, Hans-Peter Repnik und Michael Glos. Auch Merz war es, aber ...and more »
Renommiert und wertgeschätzt
Renommiert und wertgeschätzt
Nürnberg (HK) Zum elften Mal wird in Nürnberg der Deutsche Menschenrechts-Filmpreis am Samstag, 8. Dezember, verliehen. Damit findet die aktuelle Wettbewerbsrunde des 1998 ins Leben gerufenen Filmwettbewerbs Höhepunkt und Abschluss.

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