Der AfD-Abgeordnete Thomas Seitz argumentierte am Freitagmorgen nicht wie vorgesehen zur Geschäftsordnung, sondern stand schweigend hinter dem Rednerpult – zum „Gedenken an die in Wiesbaden tot aufgefundene Susanna“, wie er zuvor sagte.

Deswegen, sagt CDU-Politiker Herbarth, sei der Aufschlag "maßvoll", SPD-Politiker Mahmut Özdemir nennt sie "verhältnismäßig". Die FDP sieht weiteren Reformbedarf des Parteiengesetzes. So sei der Verwaltungsaufwand für Mikrospenden viel zu hoch.

Österreichs Verkehrsminister Norbert Hofer weist die gestern Abend geäußerte Kritik des italienischen Frächterverbandes Conftrasporto zurück.

... der für Wirtschaftsdelikte zuständige Leitende Staatsanwalt, Peter Pellegrini, auf Anfrage. Die Täter kommen meist aus dem Ausland. Besonders verbreitet ist das Geschäftsmodell offenbar bei professionellen Firmenpleitenorganisatoren aus dem Balkan.

Der SPD-Parlamentarier Mahmut Özdemir verwies darauf, dass die Höchstgrenzen seit 2011 nicht angehoben worden seien. Notwendig seien auch Investitionen in den Datenschutz, um "den Feinden der Demokratie Paroli zu bieten", sagte er mit Blick auf ...and more »

Zwar erntete die Berliner Diplomatie unter dem damaligen Außenminister Guido Westerwelle Anerkennung dafür. Doch entfaltete die Resolution nicht die erhoffte Wirkung: Gezielte Attacken auf Bildungs- und Gesundheitseinrichtungen gehören in Kriegen ...

Christian Wulff hat sich falsch verhalten; aber Sie haben sich irgendwann auf das Bobbycar konzentriert." Details in der Berichterstattung sind ebenso wenig Selbstzweck wie Szenen, die nur vermeintliche Nähe suggerieren sollen. Wenn es also um Details ...

Mittwoch, 13. Juni 2018. 10.00 Uhr Besuch des Herrn Bundespräsidenten und von Frau Mag.a Doris Schmidauer bei Amnesty International Österreich (1150 Wien). 12.00 Uhr Empfang der internationalen Gäste des ÖGB-Kongresses (Präsidentschaftskanzlei).

Gemeinsam mit dem Dramaturgen Bernd Stegemann, der erst unlängst an gleicher Stelle Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer gegen den Vorwurf des Rassismus verteidigt hatte, schreibt Wagenknecht: „Dass inzwischen mehr Arbeiter und Arbeitslose ...and more »

Doch die Schweigeminute im Bundestag wurde unterbrochen, von Sitzungspräsidentin Claudia Roth (Grüne). „Darf ich sie hinweisen, dass wir gerade zur Geschäftsordnung reden? Ich würde Sie bitten, dass auch Sie sich an die vorgegebene Tagesordnung ...