Sahra Wagenknecht geht sammeln. Ein Viertel der Befragten hält eine linke Sammlungsbewegung für eine gute Idee. Alles, was links ist, sollte sich jetzt die ...

Zweigleisigkeit und mehr Züge im Bahnverkehr Richtung Polen. 11.06.2018 | 17:02. Dietmar Woidke und Ronald Pofalla Dietmar Woidke (l, SPD), Ministerpräsident von Brandenburg und Ronald Pofalla DB Vorstand. Foto: Bernd Settnik © deutsche presse ...

Und Generalsekretärin Nicola Beer mahnte den damaligen Justizminister Heiko Maas (SPD), er solle „endlich den Stecker“ ziehen. Doch die Große Koalition ließ sich von derlei Forderungen wenig beeindrucken und gab dem NetzDG seinen Segen. Seit dem ...

Das Ministerium nimmt damit Abstand von der Bezeichnung "anderes". Wie berichtet, hatten das unter anderem die SPD-Ministerinnen Katarina Barley und Franziska Giffey als herabsetzend und ausgrenzend kritisiert. Die Karlsruher Richter hatten "inter" ...

Zu ihren Fürsprechern wie Dehm, Neu und de Masi werden unter anderem auch die Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen und Andrej Hunko gezählt. Sie alle stehen politisch beispielsweise für einen Annäherungskurs gegenüber Russland und für eine ...and more »

Der wirtschaftspolitische Sprecher von CDU und CSU im Bundestag, Joachim Pfeiffer, warnte vor einem schwerwiegenden Fehler. Schulze will den Ausstoß an Kohlendioxid bei Autos und leichten Nutzfahrzeugen um 50 Prozent bis zum Jahr 2030 im ...

So heißt es im Auswärtigen Amt. Steinmeiers Vorgänger Joachim Gauck war 2015 bei Präsident Barack Obama im Weißen Haus, Roman Herzog war 1997 von Bill Clinton empfangen worden und auch Bundespräsident Johannes Rau war zu Gast im ...

Auch der langjährige SPD-Chef Sigmar Gabriel sieht bei der Flüchtlingspolitik Fehler in der Partei. Sie sei in der Flüchtlingspolitik zu naiv gewesen. Zugleich begrüßte er die Klarstellung der neuen Parteivorsitzenden Andrea Nahles, die für ihren Satz ...

Auch Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hatte am Wochenende erklärt, wenn Seehofers Masterplan umgesetzt würde, landeten die Flüchtlinge wieder in Italien und Griechenland. „Mit der neuen antieuropäischen ...

Geradezu vernichtend fällt das Urteil über Sigmar Gabriel aus. Gabriel führte die Partei von 2009 bis 2017 und hatte damit auch die missglückte Kampagne mit dem Kandidaten Peer Steinbrück im Jahr 2013 mitzuverantworten. In beiden Wahlkämpfen hätte ...