Grund für den Ärger ist das sogenannte Hufeisen, ein Bündnis, das Reformer und das linke Wagenknecht-Lager geschmiedet haben. Jahrelang standen sich beide Seiten unversöhnlich gegenüber. Als Gregor Gysi 2015 als Fraktionschef zurücktrat, suchte ...and more »

Wie auch Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) begrüßte der Bitkom-Präsident die Neuausrichtung der Digitalmesse, die er eine Mischung aus Expo, Festival und Diskussions-Plattform nannte. Weil sagte mit Blick auf die rund 400 ...

Landrat Stefan Bär bei einem Austausch mit Digitalisierungsminister Andreas Scheuer und dem Unions-Fraktionsvorsitzenden und Wahlkreisabgeordneten Volker Kauder. Zentrales Thema war der Zeitpunkt und das Verfahren bei der Auszahlung der ...

Als Grund nannte der CSU-Verkehrsminister die von Tirol weiter durchgeführten Lkw-Blockabfertigungen. Am Treffen teilnehmen wird hingegen Österreichs Verkehrsminister Norbert Hofer (FPÖ). Spitzenvertreter Deutschlands, Österreichs und Italiens sowie ...

Er sei sich sicher, dass in dieser Runde nicht das letzte Mal über Stuttgart 21 gesprochen worden sei, sagte der Ausschussvorsitzende, der grüne Bundestagsabgeordnete Cem Özdemir. Er hatte sich von CDU und FDP Vorwürfe gefallen lassen müssen, ...

Die neuen Brücken sollen auch für mehr Sicherheit sorgen, wie Asfinag-Vorstandsdirektorin Karin Zipperer betont. Denn die Hauptbrücke bleibe dem Durchzugsverkehr vorbehalten, „sowohl Richtung Mühlviertel als auch Westautobahn. Damit fällt das ...

Kann man mit der Forderung nach offenen Grenzen Wahlkampf machen? Ein Gespräch mit der hessischen Spitzenkandidatin Janine Wissler über den Streit mit ...

Boris Palmer: Ich plädiere da, auch aufgrund meiner mathematisch-naturwissenschaftlichen Vorbildung, für eine Evidenz-basierte Politik, kurz gesagt: Man soll die Kirche im Dorf lassen. Wenn Studien schon eine Schwankungsbreite von 10.000 bis 60.000 ...

Der Vorsitzende der Mittelstandsvereinigung (MIT), Carsten Linnemann ist sicher: „Die Spielräume für weiter gehende Entlastungen sind jetzt schon da, und sie werden mutmaßlich noch größer." Die vollständige Abschaffung des Soli zu verweigern könne ...and more »

In wenigen Tagen jährt sich der Todestag von Helmut Kohl. 16 Jahre -von 1982 bis 1998- war er der Bundeskanzler unserer Republik. Gemeinsam mit seinem Freund Francois Mitterrand, dem sozialistischen Präsidenten Frankreichs, erweckte er die ...and more »