Guido Westerwelle tat sich als Außenminister einer CDU/CSU/FDP-Koalition hervor, indem er „Transformationspartnerschaften“ mit Staaten schloss, die ab 2011 in den Sog des Arabischen Frühlings geraten waren. Dank derartiger Allianzen sollte der ...and more »

Und das, obwohl die mit dem Aufbau der Plattform betrauten Institutionen vom Ressort von Thomas Strobl (CDU) hätten beaufsichtigt werden müssen. Für einen U-Ausschuss bräuchte die zwölfköpfige FDP-Fraktion aber noch Unterstützung anderer ...

„Wir brauchen endlich Nummerncodes für eierhaltige Lebensmittel wie Nudeln“, sagte die ernährungspolitische Sprecherin im Bundestag, Renate Künast, der Deutschen Presse-Agentur. Eine transparente Kennzeichnung mache den jeweiligen Betrieb ...

Die Tat sei nicht vergleichbar mit den Attentaten auf den CDU-Spitzenpolitiker Wolfgang Schäuble oder die parteilose Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker. Dem Angriff auf Hollstein habe vielmehr eine „persönliche Kurzschlussreaktion des ...

„Insbesondere die Sonderfinanzämter für Großbetriebsprüfung und die Fahndungsämter müssen zeitnah personell verstärkt werden“, fordert der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der Grünen-Landtagsfraktion Stefan Wenzel. Notwendig ist aus ...and more »

Geplant ist ein öffentlicher Erlebnisraum, der mit dem Alten Markt und dem Kugelbrunnen zwei „Foyers“ als Eingangsbereiche und mit dem Johannes-Rau-Platz sowie dem Geschwister-Scholl-Platz zwei „Bühnen“ besitze, betonte Schäfer. Auf sechs Metern ...

Für die Bauarbeiten sei der Landesbetrieb Liegenschafts- und Baubetreuung (LBB) und damit das Land zuständig und nicht das Verteidigungsministerium. Sie sei Anfang vergangener Woche von Peter Tauber, Staatssekretär im Verteidigungsministerium, ...

Angekündigt haben sich unter anderem Kanzleramtschef Helge Braun, die Bundesminister Julia Klöckner (Landwirtschaft) und Jens Spahn (Gesundheit/alle CDU) sowie die Bundestagsabgeordneten Wolfgang Kubicki (FDP) und Cem Özdemir (Grüne).

Die Auswahl geht von Braunschweiger Mettwurst über Altländer Apfelketchup bis zum Rotwild-Senf-Burger: Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) vergibt heute das Label "kulinarischer Botschafter Niedersachsen 2018" an landestypische ...

Andrea Fischer beantwortet Ihre Fragen zum Arbeitsrecht, Konsumrecht, Sozialversicherungsrecht und Familienrecht. Senden Sie sie an [email protected] (Tages-Anzeiger). Erstellt: 11.06.2018, 09:30 Uhr ...and more »