... die Landtagswahl im Herbst stehen auf dem Programm des Parteitags der hessischen CDU. Dass Ministerpräsident Volker Bouffier als Landeschef und Spitzenkandidat der CDU bei dem Treffen an diesem Samstag in Wiesbaden gekürt wird, gilt als sicher.

Manuel Sarrazin ist Nachfolger von Marieluise Beck im Amt des Osteuropa-Sprechers der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen. Kann er neue Akzente setzen? RT Deutsch sprach mit dem Politiker im Deutschen Bundestag nach dem Runden Tisch ...

Regensburg, 14.06.18: Bundespräsident a.D. Christian Wulff leuchtete in Regensburg Deutschlands Herausforderungen 2018 aus. Anzeige. Das könnte Sie auch interessieren. Stadtentwicklung. 0:54. Die Regensburger Altstadtkaufleute sind für das RKK ...

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt sagte nach getrennten Beratungen der Abgeordneten von CDU und CSU im Bundestag, Teile des Asylplans von Horst Seehofer stünden "in der direkten Verantwortung des Bundesinnenministers" und sollten ...

„Sahra Wagenknecht ist weit von der Basis entfernt.“ Dass ausgerechnet sie eine Bewegung startet, die die Basis ansprechen soll, sei paradox. Ohnehin brauche man keine neue Bewegung, „es gibt bereits eine: die Linkspartei. Diese zu pushen sollte unsere ...

... Pflegebeitrag im Januar 2019 um 0,3 Prozentpunkte steigen wird. Sein Vorgänger Hermann Gröhe hatte die Ausgaben für die Pflegereform um 2 Milliarden Euro pro. Der Beitrag Die Märchenstunden der Sozialpolitiker erschien zuerst auf Tichys Einblick.and more »

Alles ist richtig. Das Rückkehrrecht von Teilzeit- auf Vollzeit stand schon im alten Koalitionsvertrag von Union und SPD, als Andrea Nahles (SPD) noch Arbeitsministerin war. Der Gesetzesentwurf, den der jetzige Arbeitsminister Hubertus Heil heute dem ...and more »

Anlässlich der heute beginnenden Kultusministerkonferenz (KMK) erklärt FDP-Generalsekretärin Nicola Beer: „Unser Bildungssystem reformiert sich nicht von alleine. Seit Jahrzehnten scheitert die KMK damit, für Qualität und Vergleichbarkeit im ...and more »

Die Verwendung der von der Staatsanwaltschaft Braunschweig gegen VW verhängten Milliarden-Geldbuße beflügelt auch die Fantasie der Grünen. "Bei uns gibt es darüber gerade eine muntere Debatte", sagte der Landtagsabgeordnete Stefan Wenzel.

Bei „Maischberger“ hat Claudia Roth kräftig gegen die Kanzlerin ausgeteilt. Es ging um Mesut Özil und Ilkay Gündogan.