Der frühere CDU-Generalsekretär Peter Tauber sagt, als er kurz die Sitzung verlässt: „Wir stehen“. 14.12 Uhr: Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat in der Sitzung zu Protokoll gegeben, dass er 1976 Kreuth miterlebt hat. „Kreuth“ steht für die ...

In der Landesregierung des Nachbarn Niedersachsen gibt es dafür zum Beispiel keine Vorgaben. „Es muss amts- und situationsangemessen sein“, sagt Regierungssprecherin Anke Pörksen. So zeigte sich Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) jüngst bei ...and more »

Als man sich im Gesundheitsministerium, noch unter SPD-Ministerin Ulla Schmidt, die elektronische Gesundheitskarte ausgedacht hat, da hatte noch kaum jemand ein Smartphone. Heute aber bieten Krankenkassen, Apple oder Google Apps an, die ...

„Wir fordern die Union auf, ihre internen Streitigkeiten möglichst bald zu beenden“, sagte SPD-Chefin Andrea Nahles. „Theaterstücke im Dienste von Landtagswahlen“ seien nicht angemessen. Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesinnenminister Horst ...

Ein Abgeordneter aus Niedersachsen beruft sich darauf, wie Gerhard Schröder die Lage bereinigt hätte: Minister rauswerfen, Vertrauensfrage gestellt, fertig. Weitere Artikel zu Politik Andrea Nahles Thomas Oppermann Horst Seehofer · zur Homepage.

Wohin nur mit dem plötzlichen Geldsegen? Nachdem sich die Staatsanwaltschaft Braunschweig am Mittwochabend mit dem VW-Konzern auf die Zahlung einer ...and more »

... oder Autoimmunerkrankungen zur Verfügung stehen, die den Verlust der Fertilität zur Folge haben kann“, erklärten dazu die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karin Maag, sowie der Initiator des Vorstoßes, Rudolf Henke.

Eigentlich sollte man annehmen, dass Mammutprojekte wie die Pflegestärkungsgesetze mit soliden Prognosen über die Ausgabenentwicklung einhergehen. Das hat unter Spahns Amtsvorgänger Hermann Gröhe (CDU) offensichtlich nicht geklappt.

Strobl hob besonders die Arbeit von vier Polizisten hervor, die einen 81 Jahre alten Autofahrer in Kirchheim/Teck aus seinem mit Wasser vollgelaufenen Fahrzeug befreit hatten. Ein Beamter hatte die Scheibe des Wagens eingeschlagen. Dadurch konnte der ...

Der FDP-Abgeordnete Alexander Graf Lambsdorff warf den Regierungsfraktionen vor, mit ihrer Ablehnung des Gesetzentwurfs seiner Partei die Chance vertan zu haben, in unruhigen Zeiten ein Signal für den regelbasierten, freien Handel und die enge ...