... Kabinettssitzung mit einer Pressekonferenz im Palais Liechtenstein beendet. Zuletzt sind beide Regierungen im April 2016 zu einer gemeinsamen Tagung in Warschau zusammengekommen. Damals waren noch Bohuslav Sobotka (Sozialdemokraten) und ...

Der nationale Dachverband unter der Führung von SVP-Präsident Albert Rösti ist damit Geschichte. Nicht direkt betroffen sind die 19 Regionalgruppen der Aves. Viele von ihnen werden den Betrieb ebenfalls einstellen, andere werden vorerst unter dem ...

Jens Spahn ist so konservativ, wie Guido Westerwelle liberal war. Homosexuelle werden im politischen Geschäft wegen ihrer sexuellen Orientierung nicht geschont – schon gar nicht vom linken Milieu, das sich als sicherer Hort für Minderheiten aller Art ...and more »

Die FDP rührt immer wieder die Werbetrommel für die Langzeitkonten: «Die Lebensläufe der Menschen werden immer vielfältiger und bunter», sagt der Arbeitsmarkt-Experte der FDP-Bundestagsfraktion, Johannes Vogel. Mehr Lebenslaufhoheit für die ...and more »

Grünen-Chef Habeck schlägt in der Debatte um die Zukunft von Hartz IV eine grundlegend neue "Garantiesicherung" vor. Zwänge und Sanktionen würden dann ...

Im September gab Verkehrsminister Norbert Hofer (FPÖ) bekannt, auf zwei Drittel der Autobahnen in Österreich Tempo 140 einführen zu wollen. Heute zieht er zusammen mit Asfinag-Geschäftsführer Josef Fiala die erste Zwischenbilanz für die zwei ...

Dr. Günter Krings begrüßte die Festgesellschaft und würdigte die andauernde Notwendigkeit des Amts. Der amtierende Beauftragte für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten Dr. Bernd Fabritius betonte das Bekenntnis der Bundesrepublik Deutschland ...

So hat man nun die Vorschläge aufgegriffen, den Bauhof an die Wilhelm-Griesiger-Straße in Ostheim – in die Nähe der Autobahn – zu verlagern und auf dem dortigen Areal noch eine Grundschule zu bauen. ... Erweitert werden soll in den nächsten Jahren auch ...

Kein Wunder, dass bei dem Thema viel Politik-Prominenz zugegen war, wie etwa Norbert Lammert, Kurt Biedenkopf oder Thomas Mirow. Auch Sozialsenatorin Melanie Leonhard diskutierte mit und sagte, dass sie sich an kurze, klare Hauptsätze halte, ...

Der Göttinger SPD-Bundestagsabgeordnete Thomas Oppermann hält am Freitag, 16. November, die Adam von Trott Memorial Lecture in Oxford. Oppermann hat wie von Trott an der Göttinger Universität studiert. Der Titel seines Vortrages lautet: „Germany, ...