Die FDP hat angesichts einer sich wandelnden Arbeitswelt für Langzeitkonten für Beschäftigte geworben. Angesparte Überstunden und nicht genutzter Urlaub ...

... einen neuen Fraktionsvorsitzenden bekommen: Ralph Brinkhaus. Viele in der SPD glauben, dass er sich einem Versprechen, das Merkel im Frühjahr gegeben hat, weniger verpflichtet fühlt, als zum Beispiel der alte Fraktionsvorsitzende Volker Kauder.and more »

65 Millionen Euro will Verkehrsminister Norbert Hofer (FPÖ) in den nächsten Jahren in den Ausbau des sogenannten autonomen Verkehrs investieren. Ziel: Österreich soll zum europäischen Spitzenreiter beim Thema "autonome Mobilität" werden.

Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) und Freiburgs Oberbürgermeister Martin Horn (parteilos) planen die Unterzeichnung einer entsprechenden Vereinbarung. Sie umfasst den Angaben zufolge dauerhaft mehr Polizisten für Freiburg, ...

Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hatte am Dienstag in seiner Regierungserklärung betont, die Kommunen könnten sich auf die zugesagten Leistungen verlassen. Weitere Themen in Landtag sind am Freitag die Maßnahmen der Landesregierung zum ...and more »

Wien. Erst gegen 19 Uhr – rund 10 Stunden, nachdem es online gegangen war – nahm FPÖ-General Christian Hafenecker am Dienstag jenes „Ali“-Skandal-Video aus dem Netz, dem Rassismus attestiert wurde. FPÖ-Vizeparteichef Norbert Hofer machte ...

Der Bundesvorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, fragte auf Twitter, was Weidel wohl diesmal mit dem Geld gekauft habe. „Follower auf Twitter?“ Die Sorge nach mehr Klicks dürfte sie aus seiner Sicht aber bald nicht mehr haben. „Dann klicken nur ...and more »

Eine seltsame Reise mit fragwürdigen Begegnungen: Sigmar Gabriel (59, SPD) ist gemeinsam mit einer Wirtschaftsdelegation nach Teheran gereist. Hochrangige Regimevertreter empfingen den ehemaligen Außenminister, der auf Einladung seines früheren ...

Die Demokratie braucht Demokraten, hat Bürgermeister Carsten Sieling in seiner Rede gesagt und damit genau den Punkt getroffen. Sich für das Miteinander einzusetzen, politisch interessiert zu sein, den Gefahren, die dem Gemeinwesen drohen, mutig ...

Als die Kommission für Strukturwandel, Wachstum und Beschäftigung Anfang Oktober zu Gast in Weißwasser gewesen ist, richtete sich Oberbürgermeister Torsten Pötzsch (Klartext) an die Delegierten: Wenn es keinen vernünftigen Plan zum Kohleausstieg ...