Österreich soll eine Strategie für Künstliche Intelligenz (KI) bekommen. Infrastrukturminister Norbert Hofer (FPÖ) und Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) legen am Mittwoch dem Ministerrat einen Antrag zur Ausarbeitung einer solchen ...and more »

Bei einer Kundgebung soll ein rechter Hooligan ein Messer auf einen Gegendemonstranten geworfen haben. Der Staatsschutz ermittelt.

Zunächst einmal hat Bernd Riexinger nicht viel Nettes über die EU zu sagen. Die Europäische Union sei "in der größten Krise ihrer Geschichte", sagt der Linken-Chef in der Parteizentrale im Berliner Karl-Liebknecht-Haus. "Autoritäre Verhältnisse" in ...

Bonn (ots) - Nachdem die EU das Austrittsabkommen mit Großbritannien abgesegnet hat, bleiben deutsche Politiker skeptisch, ob die Vereinbarung auch durch ...

Rudolf Henke, Präsident der Ärztekammer Nordrhein, wünscht sich darüber hinaus mehr Transparenz für Patienten. „Es muss für Patienten nachvollziehbar sein, wer sie behandelt und wer die Gesellschafter eines MVZ sind, so Henke. „Ich fände es gut, wenn ...

Der Vorsitzende des Beirats, Joachim Pfeiffer (CDU), sprach von einem «Sprung nach vorne in die Gigabitgesellschaft». Der Beirat forderte die Bundesnetzagentur auf, «ihre Möglichkeiten auszuschöpfen, die Marktteilnehmer zu maximaler Kooperation zu ...

Dem Gremium sitzen die früheren Ministerpräsidenten von Brandenburg und Sachsen, Matthias Platzeck (SPD) und Stanislaw Tillich (CDU), sowie Bahn-Vorstand Ronald Pofalla und die Wissenschaftlerin Barbara Praetorius vor. Die von der Regierung ...and more »

Zweifel an der Kommissionsarbeit äusserte auch Gesine Lötzsch. "Ich finde es nicht richtig, wichtige Entscheidungen in eine Kommission abzuschieben", sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag. Der SPD-Energiepolitiker ...

Die Linkspartei zieht mit der Forderung nach einem Neustart der EU in den Europawahlkampf 2019. "Die Linke tritt an, um Europa zu verändern", sagte ihr Parteivorsitzender Bernd Riexinger bei der Vorstellung des Entwurfs für ein Europawahlprogramm.

Diese sollten aber in einer eher losen „Partnerschaft unter Gleichen“ gefördert werden, so der Ko-Vorsitzende der Grünen, Reinhard Bütikofer. Die europäischen Grünen hätten bisher weder von Emmanuel Macron noch von seiner Partei La République en ...