Berlin (ots) - Der Grünen-Finanzexperte Gerhard Schick sieht in der Finanzkrise und den danach ausgebliebenen Reformen einen Grund für den Aufstieg der AfD. "Die AfD ist nicht während der Flüchtlings-, sondern während der Eurokrise gegründet worden" ...and more »

... Kroatien (1,2 Milliarden) sowie die Anti-Terror-Mission "Enduring Freedom" nach den Anschlägen in den USA vom 11. September 2001 (1,1 Milliarden). Die Zahlen gehen aus einer Antwort auf eine Anfrage des Linken-Abgeordneten Andrej Hunko hervor.and more »

Der frühere Vizekanzler und Außenminister Sigmar Gabriel tingelt zur Zeit durch die Dörfer in Sachsen-Anhalt, um für seine Partei zu werben. Die SPD hat dort nur wenige Mitglieder, teilweise gibt es nicht mal einen Ortsverein. Beim Publikum kommt der ...

... für Schülerzeitungen: Unter dem Motto "Unzensiert" sucht der Jungmedienverband Junge Presse Niedersachsen (JPN) die besten Blogs und Zeitungen an niedersächsischen Schulen. Schirmherr des Wettbewerbs ist Ministerpräsident Stephan Weil (SPD).

Von den guten Abschlüssen des Bundes der letzten Jahre habe das Personal nichts. Auch Finanzminister Ueli Maurer hatte sich gewehrt: Seit drei Jahren gebe es eine Personalplafonierung, sagte er. Viele Stellen, die das Parlament für neue Aufgaben ...

BERLIN taz | Für einige in der Linksfraktion ist die dienstägliche Fraktionssitzung der schlimmste Termin der Woche. So vergiftet ist das Klima zwischen denjenigen, die sich um die beiden Fraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch ...

Handlungsbedarf im Hilfsmittelbereich sah Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (BMG). Das neue Heil- und Hilfsmittelgesetz (HHVG) ist in Kraft. Foto: Elke Hinkelbein. Der Preis darf nicht mehr alleiniges Kriterium bei Ausschreibungen sein und ...

Zur Ankündigung des französischen Präsidenten, Fessenheim im Sommer 2020 endgültig zu schließen, erklärt die Freiburger Bundestagsabgeordnete Kerstin Andreae: „Die Worte Emmanuel Macrons hören wir gerne - allerdings müssen den Worten dann ...

Der Bußgeldrahmen gegenüber Netzbetreibern sollte sich «an den Kompetenzen des Bundeskartellamts orientieren», sagte der Beiratsvorsitzende der Bundesnetzagentur, Joachim Pfeiffer (CDU) Dadurch würden die drohenden Zahlungen deutlich steigen ...

Er ist ein Gegner von SPD-Chefin Andrea Nahles - und zieht jetzt seine persönlichen Konsewuenzen aus der Krise der Sozialdemokratie: Der SPD-Abgeordnete Marco Bülow tritt aus der SPD aus. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Parteikreisen.