Aus dem Bundesinnenministerium heißt es, man wolle die Debatte um einen Islam deutscher Prägung nur anstoßen, nicht bestimmen. Christine Buchholz von den Linken sieht hingegen die Bundesregierung in der Verantwortung: Sie müsse Muslimen die ...and more »

... Leyen als evangelische CDU-Vertreterin in der Ministerriege. An der Fraktionsspitze hat der Katholik Ralph Brinkhaus den Protestanten Volker Kauder abgelöst. Neben dem evangelischen Bundestagspräsidenten Wolfgang Schäuble hat sich ein deutliches ...

Hannover /Oldenburg Das Wolfsmanagement in Niedersachsen steht vor einem Umbruch: Umweltminister Olaf Lies (SPD) plant den Aufbau eines eigenen ...

Die nächste Bürgersprechstunde der Grünen Bundestagsabgeordneten Kerstin Andreae findet am Montag, den 03.12.2018 ab 16:00 Uhr im Wahlkreisbüro in der Rehlingstr. 16a in Freiburg statt. Eine Anmeldung per Mail ...

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt verteidigt den Antrag der Koalitionsfraktionen zum UN-Migrationspakt und wendet sich scharf gegen dessen Kritiker. „Ich habe es satt, die ganzen Falschbehauptungen der Rechtsaußen-Panikmacher – und ich ...

"Dank der Initiative der CDU auf kommunaler Ebene, im Land sowie im Bund sind wir mit dem Aufbau des Kreis-Backbones und der Unterstützung durch Digitalminister Thomas Strobl auf sehr gutem Weg." Für ein leistungsfähiges 5G-Netz müssen für Klinge ...

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt kritisierte, dass man bei der Diskussion über den Pakt zunächst Parteien wie der AfD die Deutungshoheit überlassen habe. „Dieser ungerechtfertigten Panikmache setzen wir nun etwas entgegen. Uns geht es ...and more »

November läuft der Fahrradklima-Test, die große Umfrage des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs (ADFC) zum Radverkehr. Darauf macht Thomas Oppermann von der Freiberger ADFC-Ortsgruppe aufmerksam: "Mitmachen kann jede Person, die Rad ...and more »

... grün-schwarzen Landesregierung mit dem Bund um die Bildungsfinanzierung wird heute zum Thema im Landtag. Die FDP hat dazu eine aktuelle Debatte beantragt, in der sie die Haltung von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) angehen will.

Zum Bürgerdialog mit Bodo Ramelow wird eingeladen an diesem Donnerstag. Kurz vor dem vierjährigen Jubiläum des Politikwechsels in Thüringen kommt der Ministerpräsident nach Jena ins F-Haus. Er wird hierbei eine Bilanz über das bisher Geschaffte ...and more »