„Investigative Recherche darf durch das neue Gesetz nicht unnötig behindert oder gar kriminalisiert werden“, fordert der ARD-Vorsitzende Ulrich Wilhelm. Faktisch ändert sich hier aber nichts. Schon bisher war im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb ...

12.27 Uhr: Der frühere CSU-Vize Peter Gauweiler hat seine Partei dazu aufgerufen, sich von den schlechten Umfragewerten nicht beirren zu lassen. "Die CSU wird am Ende bei der Landtagswahl viel besser abschneiden", sagte Gauweiler der "Passauer ...and more »

"Wir haben Bayern schön gemacht! Wollt ihr das aufgeben?" Peter Gauweiler, die "Ikone" der CSU (so nennt ihn sein Nachfolger Georg Eisenreich), wendet sich bei der Abschlusskundgebung seiner Partei an seine "Stammkundschaft". Die habe man schwer ...

Passau (AFP) - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will bis zum nächsten Sommer die mögliche Neuregelung der Organspende einleiten. "Wir sollten bis Mitte des nächsten Jahres eine Entscheidung getroffen haben", sagte er der "Passauer ...

Danach wird über einen Gesetzentwurf von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) für die Errichtung eines sozialen Arbeitsmarkts diskutiert. Langzeitarbeitslose sollen dabei mit Lohnzuschüssen wieder in Arbeit kommen. Der Ältestenrat will mittags zudem ...and more »

chocoWORKSHOP mit Kakaomalerin Cora Pawlows - ke, Donnerstag bis Sonntag jeweils um 14 Uhr auf dem Johannes-Rau-Platz, Dauer 45 Minuten, Teilnahmegebühr 10 Euro. Anmeldung unter Tel. 02353/ 903597 oder per E-Mail [email protected].

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will den Zusatzbeitrag zur gesetzlichen Krankenversicherung um 0,1 Prozentpunkte senken. "Die Wirtschaft läuft gut. Das führt weiterhin zu Überschüssen in der Krankenversicherung", erklärte er in den Zeitungen der ...

BerlinBundeswirtschaftsminister Peter Altmaier sieht den Vorschlag aus der SPD skeptisch, Autobauer notfalls mit Bußgeldern zu technischen Diesel-Nachrüstungen zu zwingen. Ihm liege der Vorstoß zwar noch nicht vor, er halte ihn aber für unlogisch und ...

Warum das nicht klappt, möchte sie Dietmar Bartsch fragen, sobald er seinen Vortrag beendet hat. Der Fraktionschef der Linken im Bundestag sitzt in einem kleinen Nebenraum im Bayerischen Hof in Starnberg, spricht bei Kuchen und Kaffee zu Mitgliedern ...

Auch Gerhard Schick ist im Tagungszentrum in Nusa Dua dabei. Der Finanz-Fachmann sitzt zurzeit noch für die Grünen im Bundestag. Zum Jahresende wird er sein Mandat niederlegen, um sich ganz um die von ihm initiierte "Bürgerbewegung Finanzwende" ...and more »