Der einstige Bundespräsident Joachim Gauck formulierte zum Volkstrauertag: „Wir trauern um die Opfer der Kriege und Bürgerkriege unserer Tage, um die Opfer von Terrorismus und politischer Verfolgung, um die Bundeswehrsoldaten und anderen ...

Für SVP-Präsident Albert Rösti (BE) beweist das Austrittsabkommen, dass das Schiedsgericht nur dazu da sei, die Bevölkerung über die tatsächliche Natur des Abkommens zu täuschen. «In den allermeisten Fällen entscheiden fremde Richter in Luxemburg ...and more »

Murren hörte man nicht, schließlich muss die oder der neue Parteivorsitzende mit Merkel zurechtkommen. Wie gut das funktioniert, hat der neue CDU-Fraktionsvorsitzende Ralph Brinkhaus demonstriert. Merkels Vertrauer Volker Kauder, für den sie sich ...and more »

Seit 2009 wurden in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) keine Leistungen mehr gestrichen, weshalb die Vermittler nach Einschätzung von Daniel Bahr, Vorstand der Allianz Private Krankenversicherungs-AG (APKV), mehr Überzeugungsarbeit für ...and more »

16.11.2018 – Verstößt ein Autofahrer innerhalb einer Minute in einem Autobahnabschnitt fortlaufend gegen eine mehrfach angeordnete gleichbleibende Geschwindigkeits-Begrenzung, handelt es sich um eine einzige zusammengehörige Tat, für die er nur ...

16.11.2018 – Eltern, die ihr sechseinhalbjähriges Kind allein im Bereich einer Tankstelle herumfahren lassen, machen sich einer Aufsichtspflicht-Verletzung schuldig. Für deren Folgen haben sie im Fall eines Unfalls zumindest teilweise einzustehen.

Er wollte mit Ex-Bundespräsident Joachim Gauck (78) eigentlich über das Pfarrersein in der ehemaligen DDR und der Bundesrepublik sprechen, sagte der ehemalige Pfarrer Gerhard Hechler (74). Das war, bevor er Gauck in Worms den Gustav-Adolf-Preis ...

Am Vortag wählten die Grünen Cem Özdemir als Vorsitzenden in die Doppelspitze mit Claudia Roth. 1998 - Das Kassationsgericht in Rom bestätigt die lebenslänglichen Haftstrafen wegen Kriegsverbrechen gegen Erich Priebke und Karl Hass. Die beiden ...and more »

2008 - Auf dem Bundesparteitag der Grünen in Erfurt werden Renate Künast und Jürgen Trittin zu Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl bestimmt. Am Vortag wählten die Grünen Cem Özdemir als Vorsitzenden in die Doppelspitze mit Claudia Roth.and more »

1948 - Norbert Lammert (70), deutscher Politiker (CDU), Präsident des Deutschen Bundestages 2005-2017. 1953 - Brigitte Zypries (65), deutsche Politikerin (SPD), Bundesministerin für Wirtschaft und Energie 2017-2018, Bundesjustizministerin 2002-2009.and more »