Der Europa-Abgeordnete der Grünen, Sven Giegold, hat eine Stärkung der europäischen Sozialpolitik gefordert. Ein einheitliches Sozialsystem in Europa sei nicht möglich und nicht gewollt, „aber wir brauchen überall Mindestlöhne, überall Absicherung bei ...

Sean Gallup via Getty Images Arbeitsminister Hubertus Heil vermied die klare Aussage, dass seine Partei das Hartz-IV-System abschaffen wolle. “Wir werden Hartz IV hinter uns lassen”, hat die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles versprochen. Und der ...

Die tschechischen Gerichte müssen sich erneut mit der Abberufung von Ex-Kulturminister Daniel Herman von der Spitze des Instituts zum Studium totalitärer Regime befassen. Der Christdemokrat hatte die tschechische Stasi-Unterlagenbehörde von 2010 bis ...

Zum Wochenauftakt feiert Deutschland 100 Jahre Frauenwahlrecht. Einfach einen Sekt aufmachen und sich über das Erreichte freuen, wäre aber zu einfach, zumindest für unsere Abgeordneten. Renate Künast, ihres Zeichens Feministin, Foodie, Gärtnerin, ...

Für den Bundestrainer zählte ohnehin nur: „Wir haben gegen Holland etwas gutzumachen.“ Ansonsten ist auch seinem Vorgesetzten Reinhard Grindel die Nations League ziemlich egal, denn für den DFB-Präsidenten steht der Erneuerungsprozess vornean.

Verkehrsminister Norbert Hofer (FPÖ) bilanzierte nach dreieinhalb Monaten Probelauf für Tempo 140 in Niederösterreich und Oberösterreich positiv: Die Geschwindigkeit der Autofahrer habe auf den beiden Teststrecken durchschnittlich 2 bis 4 km/h ...

Auch im Drogen- und Suchtbericht der Bundesregierung 2018 spielt Lachgas unter den dort aufgeführten "Legal-Highs" keine Rolle. Auf Nachfrage bei Marlene Mortler, Drogen- und Suchtbeauftragte der Bundesregierung, sieht man sich in dieser Situation ...and more »

Denn, so schreiben die JU-Vorstände Timo Greger, Hubertus Saule, Fabian Trautmann, Daniel Matulla und Sophia Schenkel, just gegen Marlene Mortler hätte sich Körner in einer Stichwahl innerhalb der Bezirks-CSU bei einer Tagung am Samstag in ...

Halb zog er ihn, halb sank er hin: Nach dem Rx-VV-Gesetzesentwurf von Ex-Bundesgesundheitsministers Hermann Gröhe sei die ABDA „der Versuchung erlegen, die gesamte berufspolitische Arbeit auf dieses Problem zu fokussieren“, so Friedemann ...and more »

„Das zeigt nicht nur die Unfähigkeit, sondern auch die Unmöglichkeit, den Flughafen bis 2020 ans Netz zu bringen“, sagte Grünen-Bundestagsfraktionschef Anton Hofreiter dem Tagesspiegel. „Kein Häuslebauer käme auf die Idee, an den Prüfkriterien zu ...and more »