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Neuigkeiten
Österreichischer Bundeskanzler Kurz bei Thüringer CDU-Fraktion
Österreichischer Bundeskanzler Kurz bei Thüringer CDU-Fraktion
Erwartet werden nach CDU-Angaben bis zu 3000 Gäste aus Politik, Wirtschaft und Kultur. In den vergangenen zehn Jahren waren mit Jean-Claude Juncker, Norbert Lammert, Wolfgang Schäuble und zuletzt Angela Merkel weitere Regierungschefs, Minister ...and more »
Aufklärung über den Magnitski-Fall
Aufklärung über den Magnitski-Fall
April 2016, wenige Tage vor der Ausstrahlung auf Arte, stattfinden, die Filmvorführung wurde aber kurz vor Beginn wurde auf Grund der rechtlichen Intervention von Bill Browder und der Grünen-Abgeordnete Marieluise Beck abgesagt. Zwei Tage vor der am 3 ...
Bundestagsabgeordnete Kerstin Andreae und Fraktionsgeschäftsführer Eckart ...
Immer wieder kommt es zu tödlichen Unfällen mit abbiegenden LKW im Stadtverkehr. Die Opfer sind in den meisten Fällen Radfahrende oder Fußgängerinnen und Fußgänger. Um diese Verkehrsteilnehmer zukünftig besser zu schützen, fordern die Grünen ...
Rückenwind für Adolf Kessel
Die Atmosphäre im Lincoln-Theater war spürbar und hörbar optimistisch. Es war eine Veranstaltung, wie sie sich Adolf Kessel gewünscht haben dürfte. Auch der Bundestagsabgeordnete Jan Metzler meldete sich aus Berlin per Videobeitrag zu Wort: Sehr ...
Im Auftrag der Feiertagsgerechtigkeit
Im Auftrag der Feiertagsgerechtigkeit
Während die evangelische Kirche den Vorschlag von Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) begrüßte, übten die jüdischen Gemeinden, aber auch die katholische Kirche, die religionskritischen Humanisten und Wirtschaftsverbände scharfe Kritik.
10:37 Oppermann sieht Merkels Macht schwinden
Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD, Carsten Schneider, kritisiert das Ultimatum an die Kanzlerin im Asylstreit. "Es ist verantwortungslos, ein ganzes Land in Geiselhaft zu nehmen", sagte Schneider im "Morgenmagazin" mit Blick auf die CSU.and more »
Wenn die CDU nach Bayern kommt
Wenn die CDU nach Bayern kommt
In einer Sitzung von Bouffiers hessischem CDU-Landesvorstand, an der auch der damalige CDU-Generalsekretär Peter Tauber und Ex-Ministerpräsident Roland Koch teilnahmen, hatte es zuvor gewaltigen Unmut über die CSU gegeben. Erstaunlich war ...and more »
Showdown im Asylstreit
Showdown im Asylstreit
In den Koalitionsverhandlungen war er der Scharfmacher. Als Landesgruppenchef der CSU im Bundestag ist Alexander Dobrindt das geblieben. Er giftet, spitzt zu und ist ein Feindbild-Spezialist. Gelernt hat der 48-Jährige das als CSU-Generalsekretär.
Bloß keinen Ärger mehr wegen Griechenland
Bloß keinen Ärger mehr wegen Griechenland
„Tsipras fordert nur ein, was Griechenland bereits von den Euro-Ländern zugesagt wurde und was der IWF seit Langem fordert“, sagte der Grünen-Finanzexperte Gerhard Schick. Das sei mehr als legitim. „Ökonomisch vernünftig ist es sowieso.“ Auch die ...and more »
Volker Bouffier fast einstimmig wiedergewählt
Volker Bouffier fast einstimmig wiedergewählt
Der hessische CDU-Vorsitzende und Ministerpräsident Volker Bouffier hat angekündigt, im Falle eines Wahlsiegs ein Digitalministerium schaffen zu wollen. Es sei sinnvoll, dass die Aktivitäten in diesem Bereich „zentral gesteuert“ werden, sagte Bouffier ...

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