Eintreten für armutsfesten Mindestlohn: Chance für Bremer SPD. Jürgen Theiner 23.11.2018 2 Kommentare. Bürgermeister Carsten Sieling und seine SPD treten für einen höheren Landesmindestlohn ein. Dafür müssen sie sich viel Kritik anhören, doch der ...

Laut Alexander Dobrindt (CSU) sollen die Mittel des Bundes vor allem in die technische Ausstattung der Schulen fließen. Das heißt, die Schulen sollen zum Beispiel in Laptops, interaktive Tafeln oder Lernplattformen investieren können und flächendeckend ...

Der Finanzexperte der Grünen, Gerhard Schick, ist fassungslos: Gerade erst war er monatelang federführend in einem Untersuchungsausschuss des Bundestags damit beschäftigt, die Skandale aufzuarbeiten, die unter den Stichworten „Cum-ex“ und ...

In Baden-Württemberg hatte der Landesverband nach dem Ende der Ära von Erwin Teufel einst erlebt, wie die offene Kampfkandidatur von Annette Schavan und Günter Oettinger die Partei mit bis heute spürbaren Wirkungen gespalten hatte. Sorge um ...and more »

... SPD-Chefin Andrea Nahles am Freitag in ihrem ersten Tweet und ging direkt auf ein Thema ein: „Unsere Schulen werden digitaler. Seit Jahren von der SPD gefordert. Jetzt kommt's“, schrieb Nahles unter ihrem Twitter-Benutzernamen @AndreaNahlesSPD ...

Der Bund hat Hilfe zugesagt, zeigt aber wenig Bereitschaft, sein Wort auch einzuhalten, klagt Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow: "Wir haben die Erwartung, dass die Bundesregierung ernsthaft mit uns in die Verhandlungen eintritt, dass wir einen ...

Auf Platz sechs will sich Marlene Mortler bewerben, die Drogenbeauftragte der Bundesregierung. "Wir streben auf den vorderen Plätzen ein ausgewogenes Verhältnis von Männern und Frauen an", sagt CSU-Generalsekretär Markus Blume. Ob der Plan ...

Die APKV - in deren Vorstand auch der frühere Gesundheitsminister Daniel Bahr sitzt - kann die Aufregung nicht verstehen. Jeder privat Vollversicherte habe bereits jetzt das Recht, Hausbesuche in Anspruch zu nehmen, heißt es in einer Stellungnahme.and more »

«Die Bundesregierung muss dafür sorgen, dass der Konzern sich neu aufstellt», sagte der Grünen-Fraktionschef im Bundestag, Anton Hofreiter, der «Süddeutschen Zeitung». Es gehe zuerst darum, das Chaos von zersplitterten Zuständigkeiten zu vieler ...

Auf dem Podium eingeladen waren der Linken-Politiker Jan van Aken, Bundeswehr-Oberstleutnant Uwe Schönemann, der Pastor und Friedensaktivist Ulrich Hentschel sowie der Militärpfarrer und frühere Marien-Pastor Kristian Lüders. Für den erkrankten ...