Dresden - Mit Beifall hat der Sächsische Landtag den ehemaligen Regierungschef Stanislaw Tillich am Donnerstag verabschiedet. In der Debatte zur Zukunft der Braunkohle trat er zum wohl letzten Mal ans Landtagsmikrofon. Bereits am Vortag hatte Tillich ...

Carsten Linnemann: Der 41-jährige Carsten Linnemann gehört zu den Nachwuchshoffnungen der Union. Er ist Wirtschaftsexperte und führt die Mittelstandsvereinigung der Partei an. Wirtschaftsexperte Carsten Linnemann. +. Wirtschaftsexperte Carsten ...and more »

Die Berliner Bundestagsabgeordnete Gesine Lötzsch sagte: „Die Bauarbeiten haben noch nicht begonnen und die Kosten explodieren.“ So seien die Planungen von zehn Millionen Euro ausgegangen, mittlerweile aber schon bei 17 Millionen Euro angelangt ...and more »

Der FDP-Rentenexperte Johannes Vogel kritisierte, Scholz habe "zur Finanzierung seiner Rentenpläne bisher nur Luftbuchungen zu bieten". Natürlich wachse der Bundeshaushalt in den kommenden Jahren, aber genauso werde der Steuerzuschuss zur ...and more »

Die brisanten Zahlen hat die Bundesregierung nach einer Anfrage des Linken-Politikers Andrej Hunko zusammengestellt, die Liste liegt dem SPIEGEL vor. Demnach lehnte Interpol die Anträge unter anderem auf Verweis auf den Artikel 3 der Organisation ab.

Hierzu erklärt der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer: "Das Gutachten ist ein deutlicher Warnschuss der Konjunkturforscher! Diesen gilt es, ernst zu nehmen. Statt der deutschen Wirtschaft weiter ...and more »

SVP-Parteipräsident Albert Rösti (BE) konterte: Wenn es so weitergehe, könnten die Schweizerinnen und Schweizer ihr Stimmrecht bald in Brüssel abgeben. Sein Zürcher Parteikollege Roger Köppel kritisierte das «erotische Verhältnis» vieler Parlamentarier ...and more »

Die Freiburger Bundestagsabgeordneten Kerstin Andreae (GRÜNE) verweist auf erhebliche rechtliche Bedenken gegen die Änderung des Parteiengesetzes: „Das Bundesverfassungsgericht hat für eine Änderung des Parteiengesetzes eine hohe ...

SVP-Parteipräsident Albert Rösti (BE) konterte: Wenn es so weitergehe, könnten die Schweizerinnen und Schweizer ihr Stimmrecht bald in Brüssel abgeben. Sein Zürcher Parteikollege Roger Köppel kritisierte das "erotische Verhältnis" vieler Parlamentarier ...

SVP-Nationalrat Albert Rösti, der auch Präsident des SWV ist, wolle deshalb vom Bundesrat mit der Einreichung einer Interpellation wissen, inwieweit die Landesregierung bereit ist, die Produktionsverluste mit einer massvollen Umsetzung des ...