... den Gesetzentwurf durch einen besonders fachkundigen Anwalt prüfen lassen: Jürgen Staupe, Sachsens früheren Kultusstaatssekretär. Seine Versetzung in den Ruhestand 2012 durch Ministerpräsident Stanislaw Tillich hatte den damaligen Kultusminister ...and more »

Cem Özdemir hat sich kurz nach seiner Begegnung mit Recep Tayyip Erdogan (siehe voriger Eintrag) gegen Versuche von türkischer Seite gewandt, in Deutschland "die Integrationspolitik über den Moscheeverband Ditib zu torpedieren". "Das darf nicht ...

Außerdem brauche man Änderungen im Mietrecht, die die Mietpreisexplosionen im Neubau, bei der Wiedervermietung und im Bestand stoppen, erklärte Siebenkotten. Der Fraktionsvorsitzende der Linken, Dietmar Bartsch, sagte im SWR-Hörfunk, es sei klar, ...

Gut ein Jahr nach dem Tod von Helmut Kohl bringt das Nationaltheater Mannheim an diesem Samstag ein Auftragswerk über den langjährigen Bundeskanzler auf die Bühne. In dem Stück „Der Elefantengeist“ legen Wissenschaftler in ferner Zukunft den ...

Auch der frühere Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir wandte sich gegen Versuche von türkischer Seite, in Deutschland "die Integrationspolitik über den Moscheeverband Ditib zu torpedieren". "Das darf nicht toleriert werden", sagte er der Nachrichtenagentur ...and more »

Auf dieses Aufeinandertreffen hatten viele gewartet: Ex-Grünen-Chef Özdemir gibt vor dem Staatsbankett dem türkischen Präsidenten Erdogan die Hand und ...

Berlin (AFP) - CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt sieht in der Fortführung der großen Koalition bis zum Ende der Legislaturperiode eine Herausforderung. Er sei zwar überzeugt, "dass Union und SPD diese Wahlperiode gemeinsam zu Ende ...

Nun stand die große Jubliäumsfeier an, an der auch viele prominente Gäste aus Stadt, Verwaltung und Politik teilnahmen; unter ihnen Hermann Gröhe (MdB), Sven Schümann (Erster stellvertretender Bürgermeister) und Gisela Hohlmann (Zweite ...

Nach dem großen Erfolg der Veranstaltung "Auf ein Bier mit Özdemir" im vergangenen Jahr in Bamberg kommt Cem Özdemir wieder zu Besuch in die Welterbestadt. "Noch ein Bier mit Özdemir" heißt die Neuauflage 2018. Bei der Townhall-Veranstaltung in ...

Gesundheitsminister Jens Spahn will per Gesetz für eine bessere Bezahlung der Mitarbeiter ambulanter Krankenpflegedienste sorgen. Sie sollten künftig nach Tarif bezahlt werden, berichteten die Zeitungen der Funke Mediengruppe. Dies sehe eine ...