Der CDU-Politiker Jens Spahn hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) «Sozialpopulismus» vorgeworfen. Es sei «absurd», wenn Scholz die AfD durch höhere Sozialleistungen bekämpfen wolle, sagte Spahn heute Samstag auf dem Deutschlandtag der ...

Baden-Württembergs Grüne sehen die Wohnungsfrage als entscheidende soziale Frage unserer Zeit. Sie bildet das Haupthema des Parteitags in Konstanz am ...

Dieses Mal ist es einer der beiden Bundesvorsitzenden der Linken, Bernd Riexinger, der den Weg auf den Kitzinger Marktplatz findet. Unterstützt wird er von den lokalen Kandidaten für den Land- und den Bezirkstag, Christine Pfaff und Siegfried Steiner.

Ex-Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (r.) hat seinem Nachfolger mit dem Rx-Versandverbot im Koalitionsvertrag ein Problem ins Nest gelegt. Foto: Andreas Domma. Spahn will Schmidt mit einem Gesamtpaket vom Rx-Versandverbot abbringen, ...and more »

Boris Palmer nennt das den "doppelten Spurwechsel". Und für zukünftige Asylanträge fordert er: "Und natürlich muss es in Zukunft so sein, dass alle Neuanträge so rasch entschieden werden, dass die Abschiebung gelingt, wenn ein Antrag abgelehnt wurde.

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat den Zusammenhalt der Unionsparteien beschworen und eine scharfe Abgrenzung nach links und rechts gefordert. Die Gemeinsamkeit von CDU und CSU sei «unverrückbar», sagte Dobrindt heute Samstag ...

Danach analysierte Namens-Experte Udolph den Familiennamen des früheren Grünen-Chefs Jürgen Trittin. „Trittin ist ein Name, der durch Umsiedlung nach Deutschland kam. Wir haben ihn nur 20 Mal. Relativ selten.“ Der Name entstamme einem kleinen ...

Damit ist er nun offiziell der neue Vertreter der Bundesrepublik beim Heiligen Stuhl und Nachfolger von Annette Schavan, die diesen Posten bis Ende Juni innehatte. Gemeinsamkeiten zwischen Deutschland und dem Heiligen Stuhl unter Papst Franziskus ...and more »

Aus diesen beiden Politikern werden keine Freunde mehr: FDP-Chef Linder reagiert auf den Vorwurf Angela Merkels, die Liberalen hätten "keine Lust" auf eine ...

Erwartet werden prominente Parteimitglieder wie Beatrix von Storch sowie die Vorsitzende der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung, Erika Steinbach. Jüdische Organisationen protestierten scharf: „Die AfD vertritt keinesfalls die Interessen der ...