Das ist also nur ein durchsichtiges Manöver der griechischen Populisten, um innenpolitisch zu punkten", sagte FDP-Außenexperte Alexander Graf Lambsdorff der "Bild". Der CDU-Außenpolitiker Elmar Brok sagte der Zeitung: "Mit dem Schuldenabkommen ...

Die gesamte Gesundheitsversorgung soll auf einem Qualitätswettbewerb zwischen den Krankenkassen basieren, so stellte sich die ehemalige Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) das Gesundheitssystem der Zukunft vor. 2007 brachte sie dazu ein ...and more »

Hierzu zitierte er den früheren Bundespräsidenten Joachim Gauck, der bereits 2015 zum Tag der Deutschen Einheit gesagt hat, dass es nicht darauf ankomme, ob eine Gesellschaft ethisch homogen sei, sondern ob sie eine gemeinsame Wertegrundlage hat.

Zugute kommt ihr darüber hinaus, dass sie sich von eher dogmatisch-linken Parteiexponenten wie Jürgen Trittin gelöst hat. Im Januar dieses Jahres hat sich die Partei an ihrer Spitze erfolgreich mit zwei charismatischen Persönlichkeiten erneuert: Der ...and more »

Bayern will nun im Bundesrat eine Neubewertung der rentenrechtlichen Vorgaben für Spätaussiedler durchsetzen. Der Bundesaussiedlerbeauftragte Dr. Bernd Fabritius begrüßte die Initiative des Freistaats. Überdies sind erste solidarische Reaktionen aus ...

... Staates statt, den diese Herrschaften abschaffen wollen. Jeder, der die AfD aus welchem Frust auch immer wählt, muss wissen: Das sind Feinde der Demokratie und keine normalen politischen Wettbewerber. Sigmar Gabriel ist ehemaliger Vorsitzender der ...

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat der Bundesregierung die Schuld an weiteren Diesel-Fahrverboten zugewiesen. "Die Bundesregierung hat Berlin durch ihre mittlerweile dreijährige Diesel-Blockadehaltung ohne Not ...

... Ferdinand Kriwet, Christina Kubisch, Friederike Mayröcker, Michaela Melián, László Moholy-Nagy, Kaye Mortley, Olaf Nicolai, Georges Perec, Paul Plamper, Milo Rau, Walter Ruttmann, Carl Sagan, Natascha Sadr Haghighian, Eran Schaerf, Dziga Vertov ...

Landeschef Thomas Strobl nannte die Wahl Jungs „verdient, logisch und folgerichtig“, der Konstanzer sei ein „anerkannter Fachpolitiker, der als Vorsitzender der Landesgruppe weit über die Grenzen des Südwestens hinaus geschätzt ist“ und in der ...

... drängeln sich Politikerinnen wie Linke-Chefin Katja Kipping, die fast vergessene Andrea Ypsilanti (SPD) oder die Grüne Renate Künast. Sogar eine CDU-Politikerin hat sich aufs Tableau geschmuggelt, und auch die FDP ist mit einer Einzelperson vertreten.