„Das letzte halbe Jahr war kein Ruhmesblatt für die Koalition“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD, Carsten Schneider, vor Beratungen der SPD-Spitze. „Wir laufen jetzt auf Bewährung.“ Unions-Fraktionsvize Carsten Linnemann sagte im ...and more »

Deren Mitbegründer Johnny Haeusler schreibt dazu: „Dank großartiger Vorbereitung durch die Bundeswehr und Peter Tauber.“ Nun hat selbstverständlich weder Tauber noch irgendein anderer Politiker von CDU und CSU an dem Antrag mitgeschrieben.

Erst vor wenigen Wochen schwärmte Bahn-Manager Ronald Pofalla in Oberhausen beim prominent besetzten Pressetermin an der Betuwe-Linie von der digitalen Zukunft am Gleis. Davon können sie in Lirich an der viel befahrenen Duisburger Straße derzeit ...

Wirtschaftsminister Peter Altmaier will, dass Unternehmen pro Jahr 20 Milliarden Euro weniger an Steuern zahlen. Finanzminister Olaf Scholz ist nicht begeistert. Facebook · Twitter · Xing. Email; Permalink. Empfehlen16; Lesermeinungen3. Drucken; Merken.

STANDARD: Was werden Schüler im Jahr 2118 über die EU im Jahr 2018 lernen? Röttgen: Da könnte stehen: Zum 60. Geburtstag der Europäischen Integration wurde erstmals klar, dass das Projekt Europa auch scheitern könnte. Die Gegensätze wurden ...and more »

Berlin (ots) - Berlins Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) hat die Schuld an den Diesel-Fahrverboten den deutschen Automobilkonzernen gegeben. Sie sagte in der rbb-Abendshow am Donnerstagabend: "Die Automobilkonzerne haben das vor die ...

Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) will Unternehmen in Fällen wie dem Abgasskandal bei Volkswagen mit Sanktionen belegen. Straftaten würden zwar auch weiterhin individuell zugerechnet, sagte Barley dem "Handelsblatt". Aber wenn es eine ...

Mobilisieren und überzeugen will auch SVP-Präsident Albert Rösti. Er erklärt den schlechten Start mit der Übermacht der Gegner: «Hier kämpft David gegen Goliath.» Es gelte nun aufzuzeigen, dass ein Ja zur Initiative ein Ja zur direkten Demokratie sei.

Können Senatspräsidentin Christine Defraigne (l.) und der scheidende Bürgermeister Willy Demeyer in Lüttich eine PS-MR-Koalition schmieden? | Foto: belga. Was steht für die großen poltischen Parteien bei den Wahlen von kommenden Sonntag auf dem ...

"Mittelbayerische Zeitung" zu Andrea Nahles: "Statt Agenda 2010 kündigt Nahles nun ein neues, modernes Konzept für einen "Sozialstaat 2025" an. Schon wieder eine solche Jahreszahl, an der man alles oder nichts festmachen kann. Die SPD werde mit ...and more »