Osnabrück. Die Stadt Osnabrück will den Berliner Platz umbenennen in Helmut-Kohl-Platz, aber von den Mietern im grünen Hochhaus kommt starker Gegenwind. Für den Stadtrat ist ihr Votum nicht bindend. Unser Kommentator rät, sich dennoch daran zu ...

Zwar sind sicher auch die „schwache Performance“ der Groko (Nahles) oder die „politische Geisterfahrt von Söder und Seehofer“ (Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann) Gründe für den erdrutschartigen Stimmenverlust der SPD. Lesen Sie auch den ...

“Bayern hat die Alleinregierung der CSU abgewählt, weil sie spaltet statt Mut zu machen. Der CSU-Kurs der Spaltung ist gescheitert. Söder und Seehofer haben die Quittung dafür bekommen, dass sie den Rechten nachgelaufen sind.

Am 12. Oktober veranstaltete der Bundesverband Deutscher Fertigbau (BDF) zum 22. Mal sein Forum Intelligentes Bauen. Etwa 200 mittelständische Unternehmer folgten gespannt den Vorträgen der vier Experten, die auf Vermittlung der Redneragentur CSA ...

»Wir gehören zu den Parteien, die zugelegt haben«, übte sich Parteichef Bernd Riexinger am Montag in Berlin ebenfalls in Optimismus. »Wenn wir reingekommen wären, wäre es wirklich ein kleines Wunder gewesen.« Die LINKE habe Schwächen auf dem ...and more »

„Das Wahlergebnis in Bayern ist auch für uns Sozialdemokraten ein harter Schlag“, sagte Bremens Bürgermeister Carsten Sieling (SPD) dem Weser-Kurier. „Die SPD ist mitgerissen worden von dem Theater, das CDU und CSU mit ihrem Richtungsstreit in ...and more »

Die Antwort der Regierung auf eine Kleine Anfrage des Linken-Abgeordneten Andrej Hunko ergab, dass ihr keine Erkenntnisse über eine bevorstehende militärische Invasion oder auch nur derartige Pläne und Absichten Russlands vorliegen. Aufgerüstet ...

München (dts) – CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat den schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten Daniel Günther (CDU) nach dessen Äußerungen zur Bayern-Wahl scharf kritisiert. „Ich erkenne natürlich den Versuch der Provokation“, ...and more »

Die ARD-Reporterin Ellis Fröder fragte die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles nach der für die Sozialdemokraten desaströsen Bayern-Wahl im Live-Interview nach eigenen Fehlern. Da drehte sich die SPD-Chefin um und verließ ohne Antwort das Interview.

CDU-Bundesvize Thomas Strobl sieht für den Fall eines vorzeitigen Ausstiegs der SPD aus der großen Koalition keine Notwendigkeit für eine rasche Neuwahl. Es gebe vorher noch mindestens zwei Alternativen, sagte er am Montag nach den schweren CSU- ...