BerlinMit einer besseren Bezahlung will Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) die Ärzte zu einer schnelleren Terminvergabe an Kassenpatienten motivieren. Spahns Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG), das Ende September das Kabinett ...

Ulla Schmidt, SPD-Bundestagsabgeordnete – hier aber vor allem Vorsitzende des Kuratoriums der Hospizstiftung Region Aachen – spricht gerne von der Tradition der Veranstaltung an Allerheiligen, und angesichts der fünften Auflage dieser Reihe hat sie ...

Gleichwohl machte er deutlich, dass er keine Diskussion abwürgen wolle. «Ich stehe für jede Debatte zur Verfügung.» Für den Fall eines Wechsels an der CSU-Spitze riet der frühere Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer Ministerpräsident Söder zum ...and more »

Stuttgart - Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) hat sich wegen der Veröffentlichung einer falschen Eilmeldung einen schweren Rüffel von der Grünen-Landesspitze eingehandelt. Die beiden Grünen-Landeschefs Sandra Detzer und Oliver ...and more »

Er wird von den Beratungen des Vorstands zu dem Fall berichten, in dem Parteichefin Andrea Nahles erst schwere Fehler gemacht und sich dann in einer atemberaubenden Volte korrigiert hat. Doch Kevin Kühnert, der Mann mit den Skater-Turnschuhen, will ...and more »

Wer hat Schuld am Absturz der SPD in Bayern? Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) macht für das "deprimierende" Ergebnis der bayerischen Sozialdemokraten vor allem auf das ständige Störfeuer der CSU in Berlin verantwortlich.

Auch politische Prominenz wird Mittwoch erwartet: unter anderem der Vize-Handelsminister Russlands, Wasilij Osmakow, sowie Alexander Schukow und Thomas Oppermann, Vize-Chefs im russischen und im deutschen Parlament. 300000 der rund 375000 ...and more »

Dies ist einer der Vorschläge aus dem Abschlussdokument der Zukunftswerkstatt, die Bürgermeister Carsten Sieling (SPD) im Sommer vergangenen Jahres ins Leben gerufen hatte. Unter seiner Leitung waren die Mitglieder des Senats (Zukunftskommission) ...

München | CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat Ratschläge von Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) an die Adresse seiner Partei zurückgewiesen. „Ich erkenne natürlich den Versuch der Provokation“, sagte Dobrindt am ...

Mit 17,5 Prozent der Stimmen bei der Landtagswahl sind die Grünen künftig zweitstärkste Kraft im Maximilianeum. Die Augsburger Grünen-Politikerin Claudia Roth spricht von einem historischen Ergebnis. Getrübt wird ihre Freude nur vom Erfolg der AfD.