Cum-Ex-Steuerbetrugsbekämpfung: Grüne-Finanzpolitiker Gerhard Schick und Sven Giegold werfen Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) und Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) Blockade vor, Rheinische Post. - DZ-Bank-Chef Wolfgang ...and more »

Hessens SPD-Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel über Schwarz-Grün in Wiesbaden und die große Koalition in Berlin. Ein Interview. Thorsten Schäfer-Gümbel ist Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion sowie Oppositionsführer im Hessischen Landtag ...and more »

Der mit 5.000 Euro dotierte Karl-Sczuka-Förderpreis ging an Carsten Schneider (47) für seine Hörcollage "Die Gefahren eines Jahres im Deutschlandfunk", eine freie Autorenproduktion. Die Übergabe erfolgte durch Gerold Hug, Programmdirektor Kultur des ...

Der Bundeskanzler hieß Gerhard Schröder, der Bundespräsident Johannes Rau – und der Teamchef Rudi Völler. 2001 schlug die Unternehmensberatung Roland Berger vor, wichtige medizinische Daten wie Röntgenbilder oder Medikamente auf der ...

Dort gibt sich Stephan Weil, Niedersachsens Ministerpräsident und SPD-Landesvorsitzender, in diesen Tagen zwar große Mühe, den hessischen Genossen jede weitere negative Schlagzeile zu ersparen. Hinter den Kulissen seiner Landespartei aber brodelt ...and more »

Innenminister Thomas Strobl (CDU) möchte einem Zeitungsbericht zufolge künftig den Einsatz von Bodycams in Privaträumen erlauben. Das soll laut "Heilbronner Stimme" und "Mannheimer Morgen" (Montag) mit einer Änderung des Landespolizeigesetzes ...

Durch Abschlagzahlungen, die noch in diesem Jahr ausgezahlt werden, leisten wir existenzbedrohten Betrieben erste Nothilfe“, sagte Landwirtschaftsminister Jan Philipp Albrecht. Klar sei aber auch, dass dafür durch das EU-Beihilferecht und die ...

Bernd Riexinger, Bundestagsabgeordneter aus Stuttgart und Parteivorsitzender von Die Linke, beschreibt seine Thesen zur neuen Arbeiterklasse in dem Buch „Neue Klassenpolitik - Solidarität der Vielen statt Herrschaft der Wenigen.“ In dem Vorwort heißt ...

Der Bundeswirtschaftsminister kann auf jedem Podium in Berlin und Brüssel reden, er ist nah an der Kanzlerin und umgänglich zugleich. Über seine Omnipräsenz bei öffentlichen Veranstaltungen witzelte Peter Altmaier (CDU) schon selbst: „Das ist heute ...

SPD-Chefin Andrea Nahles hingegen besucht auf ihren Touren durch das Land häufig verbliebene SPD-Hochburgen, in Chemnitz oder anderen Brennpunkten war sie nicht. Wer derzeit führende Sozialdemokraten trifft, stößt auf fast verzweifelte Menschen, ...