FDP-Vize Alexander Graf Lambsdorff begrüßte am Samstag im Deutschlandfunk die Entscheidung der Bundesregierung, vorerst keine Genehmigungen für Rüstungsexporte in das Golf-Königreich zu erteilen. Gleichzeitig sprach er sich für europäische ...and more »

Prominent warb Minister Andreas Scheuer (CSU) für eine Hotline, bei der Betroffene Rat einholen können. „Sie haben Fragen zum Thema Diesel? Dann rufen Sie uns an!“, hieß es da. Von 12 bis 14 Uhr seien Experten an der Service-Hotline „Sauber Fahren“ ...

Auf dem kleinen bayerischen SPD-Parteitag in Günzburg sagte sie am Samstag, dass die Sozialdemokraten auf Bundesebene ziemlich viel schafften, dies aber nicht so bemerkt werde. Barley nannte als Beispiele die Förderung der Kita-Versorgung oder den ...and more »

Diese irrsinnige DSGV (Datenschutzgrundverordnung) reicht wohl noch nicht. Der grüne Europa-Abgeordnete Jan Philipp Albrecht, der diesen ganzen Bockmist verzapft hat, ist mittlerweile Minister in Schleswig-Holstein.

So konnte er Jahre später auch einen Schriftwechsel mit einem wahren Präsidenten führen, mit dem damaligen Bundespräsidenten Johannes Rau. „Herr Kollege“ schrieb Rau an Prestel, als er dem Verein während eines Kur-Aufenthalts in Bad Wiessee ...

Der Ex-Außenminister und Ehrenvorsitzende der Partei Top 09, Karel Schwarzenberg, hat am Freitag im Abgeordnetenhaus daran erinnert, dass er der letzte Abgeordnete ist, der die Erste Tschechoslowakische Republik erlebt hat. Es sei 1918 ein sehr ...

SPD und CDU haben in Bremen ihre Spitzenkandidaten auf den Listenplatz eins für die Bürgerschaftswahl am 26. Mai 2019 gesetzt. Bei den regierenden Sozialdemokraten führt Bürgermeister Carsten Sieling erwartungsgemäß mit 117 Ja- und 2 ...

Christian Wulff (59): 1994 und 1998 scheiterte er als CDU-Kandidat in Niedersachsen mit grottschlechten Ergebnissen gegen den späteren Kanzler Gerhard Schröder (74, SPD). 2003 klappte es dann doch, 2010 wurde er Bundespräsident. ▻ Willy Brandt ...

... sie bei einem zu schnellen Kohleausstieg ihre Arbeitsplätze verlieren. Nach dem Willen der Kohlekommission allerdings soll es keine Entlassungen geben. Das sagte Ronald Pofalla, einer der Vorsitzenden der Kommission, dem WDR-Magazin «Westpol».

Auf dem kleinen bayerischen SPD-Parteitag in Günzburg sagte sie am Samstag, dass die Sozialdemokraten auf Bundesebene ziemlich viel schafften, dies aber nicht so bemerkt werde. Barley nannte als Beispiele die Förderung der Kita-Versorgung oder den ...and more »