Wie der Regierungsbeauftragte für Aussiedlerfragen, Bernd Fabritius, am Donnerstag in Berlin mitteilte, kamen von Januar bis September 4846 Spätaussiedler einschließlich der Familienangehörigen nach Deutschland. Dies seien 158 mehr als im gleichen ...and more »

Jens Spahn wird sicher auf viele Stimmen aus diesem Lager hoffen, denn auf JU-Chef Paul Ziemiak oder Mittelstands-Chef Carsten Linnemann konnte er sich bisher eigentlich immer verlassen. Allerdings genießt in diesen beiden Gruppen auch Friedrich ...

Der Minderheitenbeauftragte der Bundesregierung, Bernd Fabritius, hat am Donnerstag die dänische Minderheit in Schleswig-Holstein besucht. Es sei ihm ein wichtiges Anliegen gewesen, persönlich mit Vertretern der Minderheit zu sprechen, sagte Fabritius ...

Bei einem vorzeitigen Ende der Großen Koalition stünde die FDP jedoch abermals für Verhandlungen um eine Jamaika-Koalition zur Verfügung – denn „prinzipiell abgesagt“ sei das Bündnis im vergangenen Jahr nicht worden, so Lindner. In der Zwischenzeit ...

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sieht in der Klärung der Nachfolge von Angela Merkel zwar nicht das zwinge Aus, aber eine maßgebliche Entscheidung über die Weiterführung der großen Koalition. Die Frage sei: „Bleibt die politische ...and more »

Den öffentlichen Vorstoß von Bahnchef Ronald Pofalla, einer der Vorsitzenden des Gremiums, für ein Kohleaus bis 2038 hatten alle Mitglieder zurückgewiesen (energate berichtete). Laut Plan will die Kommission zum 11. Dezember ihren Abschlussbericht ...

... und weiterzuentwickeln“, erklärte die Itzel-Stiftung mit Sitz in München am Mittwoch. Die Laudatio bei der Preisverleihung am 11. November in der Evangelischen Akademie Tutzing soll der ehemalige Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) halten.

Bei der Bundestagswahl 2017 landete die AfD in Sachsen knapp vor der Union; ein Ergebnis, das sich bei den Landtagswahlen im kommenden Jahr wiederholen könnte. Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) warf im Herbst vorigen Jahres das Handtuch, ...

Ausgelöst wurden die Arbeiten durch eine parlamentarische Initiative von Albert Rösti (SVP/BE), welcher die Kommissionen beider Räte zustimmten. Am Donnerstag hat die Nationalratskommission nun die Vernehmlassung zu einer Änderung des ...

Im Rahmen der Kontaktpflege mit der kommenden EU-Ratspräsidentschaft hat Bundespräsident Alain Berset am Donnerstag Rumänien besucht. Das Land übernimmt ab Januar 2019 erstmals den halbjährlich rotierenden Vorsitz im Rat der Europäischen ...