Das Rentengesetz sei „teuer, ungerecht und kurzsichtig“, sagte FDP-Arbeitsmarktexperte Johannes Vogel. Rentenexperten veranschlagen die Mehrkosten ab 2030 auf über 40 Milliarden Euro jährlich. Ab 2040 würden gar mehr als 100 Milliarden Euro ...and more »

Berlin | Der Kompromiss zwischen Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) und den deutschen Autoherstellern in der Dieselkrise steht in der Kritik. Die Hersteller hatten zugesagt, Angebote für Besitzer älterer Fahrzeuge zu erweitern. Dazu können auch die ...

Die OZ sprach mit Ronald Pofalla, Bahn-Vorstand Infrastruktur, über Lücken im Schienennetz, Pünktlichkeit und wie er Menschen im Flächenland MV weg vom Auto und hin zum Bahnfahren bringen will. Im heißen Sommer 2018 blieben auch im Norden viele ...

... Hermann Altvater, Klaus Förderer, Laurin Wolf, Fritz Disch, Manuela Schmidt, Werner Hirsch, Gerlinde Herwanger, Martina Bendel, Katrin Gräber, Bärbel Disch, Gerhard Wolfgang, Konrad Natterer, Monika Kuhn, Werner Leins, Hans Beumers, Anita Rupp, ...

Gleich fünf Änderungsanträge wollen ihn streichen, darunter einer von Ex-Parteichefin Roth. Dazu schreibt sie, es wäre „bedauerlich, wenn nun auch wir den Eindruck erweckten, man müsste sich für sein Festhalten am individuellen Grundrecht auf Asyl ...

"Ein Armutszeugnis", kritisierte Gesine Lötzsch (Linke). Kahrs sagte dagegen, nichts sei gestrichen. Das Geld werde 2020 wieder im Etat auftauchen. Für die AfD monierte der Ausschussvorsitzende Peter Boehringer, die trotz sprudelnder Steuereinnahmen ...and more »

ist Sahra Wagenknecht. Sie hatte schon immer eine ganz eigene Auffassung von Parteidisziplin: Die Linke sollte alle ihre Eskapaden diszipliniert ertragen. Wagenknecht leistete sich eine eigene Meinung zur Flüchtlingspolitik, zum Euro, zuletzt gründete ...

Jüngst erst hatte Parteichefin Andrea Nahles erklärt, die Partei sei dabei ein neues Sozialstaatskonzept zu entwickeln, das den bisherigen Sozialstaat umkrempeln werde. Das Konzept „Sozialstaat 2025“ solle bis Ende des kommenden Jahres vorliegen.

... Deutschland“, zitierte er einen Beschluss. Ein paar Monate lang war er arbeitslos. Später arbeitete er im Bundeskanzleramt und ab Mitte der 80er Jahre als Büroleiter von Johannes Rau. Dann ging es nach Schleswig-Holstein und 1998 wieder nach NRW.

Aus Sicht von Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter geht das "Tricksen" ungeniert weiter: Den betrogenen Dieselbesitzern würden Neuwagen angedreht und die Nachrüstung um weitere Jahre verweigert. Aus Sicht von Branchenexperte Ferdinand ...and more »