Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) spricht sich für eine Änderung des Asylrechts aus. „Wir müssen bei unserem deutschen Recht einige Abstriche machen“, sagte der Bundestagspräsident im Interview mit der WirtschaftsWoche, „wenn wir zu ...

Stuttgarts CDU meint, schwere Vorwürfe gegen Islamisten müssten auch eine Strafverfolgung der Beschuldigten nach sich ziehen. Von Thomas Strobl möchte ...and more »

Am Montag, 11. Juni, soll das Projekt Bürgermeister Carsten Sieling (SPD) offiziell vorgestellt werden. Einen Tag darauf wird es mit studentischen Vertretern und Mitgliedern der Bürgerschaftsfraktionen sowie Uni- und Hochschulleitung diskutiert ...

Heute in einer Woche sitzt Bundespräsident Alain Berset beim Spiel gegen Brasilien auf der Tribüne, Sportminister Guy Parmelin besucht die Partie gegen Serbien. Über eine WM-Reise der beiden Bundesräte wurde seit einiger Zeit spekuliert, nun haben ...

Auch Finanzminister Ueli Maurer will nach Russland fliegen, um dem letzten Gruppenspiel gegen Costa Rica beizuwohnen. Ein Sprecher seines Departements sagte, Maurer habe «grosses Interesse», falls es keine Terminkollision gibt. Wie die Zeitung ...and more »

Leiser sein, nicht lauter. Länger, nicht kürzer. Mehr Talk, weniger Show. Menschen vorstellen, nicht Themen durchhecheln. Kein Parlament, sondern ein Hinterzimmer. Ein echtes Gespräch, konzentriert, unter vier Augen. Mit Horst Seehofer, Andrea Nahles, ...

Altbundespräsident Joachim Gauck hat für eine pragmatische Flüchtlingspolitik geworben. Um offen zu bleiben für Menschen in existenzieller Not, seien Begrenzungen für jene nötig, denen keine Gefahr drohe, sagte Gauck im Wormser Dom. Solche ...

Damals blieben der damalige Bundespräsident Joachim Gauck und die Bundeskanzlerin übrigens aus Protest zu Hause. Zu Erinnerung: Die Absage kam Ende 2013, zwei Monate vor der Eskalation in der Ukraine. Seitdem hat Russland nichts unternommen, ...

Unions-Fraktionschef Volker Kauder (CDU) hatte unlängst auf die Einhaltung des Vertrags gepocht. Darin ist eine komplette Abschaffung der Abgabe in dieser Wahlperiode nicht vorgesehen. Doch auch Kauder machte klar, dass „am Ende“ der Soli ganz ...and more »

In Gera beginnt am heutigen Sonntag das 26. Kinder-Medien-Festival «Goldener Spatz». Bei ihm konkurrieren 38 Film- und Fernsehbeiträge in fünf Kategorien. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) wird das Festival offiziell eröffnen. svz.de ...