Kritik gab es zudem unter anderem von der SPD Oranienburg und dem parteilosen Gemeindevertreter Carsten Schneider. Im vorigen Dienstag gefassten FDP-Beschluss heißt es wörtlich: „Der Kreisvorstand der FDP Oberhavel fordert Frau Margitta ...and more »

Die weitreichenden Entscheidungen "bedürfen Transparenz und einer breiten Debatte", heißt es in einem der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Brief der Grünen-Fraktionsvorsitzenden Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter. Ähnlich äußerte sich ...and more »

Der Ansturm auf die Signierstunde mit dem baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann in der Buchhandlung Rabe in Sigmaringen war nicht mehr ganz so riesig wie noch vor sieben Jahren. Dennoch bildete sich stets eine kleine ...

Berlin (AFP) Die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl im Mai, Katarina Barley, hat die Bedeutung der EU für Frieden und Wohlstand in Europa hervorgehoben. "Wir müssen klar machen, wofür diese EU da ist und was auf dem Spiel steht", sagte Barley ...

Obwohl Berlin Tausende neue Wohnungen braucht, muss es aus Sicht der Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) auch zusätzliche Flächen für Unternehmen geben. "Bei aller Unterstützung für die Anstrengungen zur Schaffung neuen Wohnraums dürfen ...and more »

In Kooperation mit den Eifel-Kulturtagen kommt der ehemalige Bundestagspräsident Norbert Lammert am 21. August nach Klausen. Unter dem Titel „Unser Staat. Unsere Geschichte. Unsere Kultur“ wird es eine Lesung mit Lammert geben, anschließend ...

Stephan Weil ist Fußballfan. Der niedersächsische Ministerpräsident ist Stammgast in der HDI-Arena und verfolgt auch als Spitzenpolitiker die Spielergebnisse von Hannover 96. Am Mittwoch spricht er im Künstlerhaus an der Sophienstraße 2 über Fankultur.and more »

Der grüne Bundestagsabgeordnete Gerhard Schick bezweifelt das, will Merz aber an seinen Taten messen. "Wenn er die Fragen in Bezug auf seine Vergangenheit überzeugend beantwortet und deutlich macht, dass er für eine effektive Regulierung auch ...

Es ist Mehrheitsmeinung, dass Jamaika vor allem an Christian Lindner gescheitert ist. Bis heute nehmen viele dem FDP-Chef besonders übel, dass er noch zwei Tage vorher das sagte: "Ein solches historisches Projekt, wie es eine Verbindung von FDP, ...

Stuttgart - In der Diskussion innerhalb der CDU über den geplanten UN-Migrationspakt hat sich Parteivize Thomas Strobl hinter das Abkommen gestellt. Beim UN-Migrationspakt handle sich unterm Strich um ein Abkommen, das man positiv bewerten solle, ...