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Neuigkeiten
Sahra Wagenknecht hält der Linkspartei eine Standpauke
Sahra Wagenknecht hält der Linkspartei eine Standpauke
Sahra Wagenknecht hat den vergangenen Parteitag der Linken genutzt, um politischen Tagträumen ein Ende zu setzen. Anfangs hat sie ihre „Genossinnen und Genossen“ gleich einmal erinnert, für wen deutsche Politiker eigentlich da sein sollen.
Eil-Petition: Van der Bellen 'darf' CETA nicht absegnen
Eil-Petition: Van der Bellen 'darf' CETA nicht absegnen
In einer Eil-Petition fordert die Umweltschutzorganisation "Global2000", dass Alexander Van der Bellen das Abkommen nicht unterschreibt. Stattdessen soll der Bundespräsident die Ratifizierung "zumindest so lange aufschieben bis die noch offenen ...
Verbessertes Bleiberecht für Flüchtlinge: Unternehmer laufen bei Innenminister ...
Verbessertes Bleiberecht für Flüchtlinge: Unternehmer laufen bei Innenminister ...
Stuttgart – Innenminister Thomas Strobl (CDU) erteilt zentralen Forderungen aus Wirtschaft und Handwerk für ein verbessertes Bleiberecht von Flüchtlingen in Beschäftigungs- oder Ausbildungsbehältnissen indirekt eine Absage. Dies geht aus der Antwort ...and more »
Kassenverband hält geplante Erhöhung des Pflegebeitrags für unzureichend
Kassenverband hält geplante Erhöhung des Pflegebeitrags für unzureichend
Spahns Vorgänger Hermann Gröhe (CDU) schlug in der vergangenen Legislaturperiode insgesamt 0,5 Prozentpunkte drauf, vor allem um die Anfang 2017 eingeführten Leistungsausweitungen zu bezahlen. Damit, so versprach es Gröhe, sollte der ...and more »
Wirtschaftsminister: Peter Altmaier müsste Weltpolitiker sein
Wirtschaftsminister: Peter Altmaier müsste Weltpolitiker sein
Zehn Tage sind eine Ewigkeit. Vor zehn Tagen schwärmte Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) vom deutschen und europäischen Boom, und die Konjunkturprognose sah gut aus. Heute sieht die Konjunkturprognose eher so aus wie von Kassandra beim ...
Experimentieren erlaubt
Experimentieren erlaubt
Buchholz. Konzentriert hält Milo den Nagel zwischen den Fingern, schlägt den Nagel vorsichtig mit einem Hammer in einen Holzklotz. "Hämmern mag ich am liebsten, aber leider haben wir das nicht jeden Tag", sagt der kleine Handwerker. Er ist begeistert ...
Luftreinhalteplan wohl noch im Juli
Luftreinhalteplan wohl noch im Juli
Das bestätigte Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) nach einem Treffen der Koalitionsspitzen mit Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) und Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) am Dienstag. In einer Woche soll sich die ...and more »
Heil: "Digitalisierung nicht mit Ausbeutung verwechseln"
Heil: "Digitalisierung nicht mit Ausbeutung verwechseln"
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat umstrittene Beschäftigungspraktiken bei Essenslieferdiensten wie Deliveroo und Foodora kritisiert. "Wer Digitalisierung mit Ausbeutung verwechselt, hat mich zum politischen Gegner", sagte der SPD-Politiker auf ...
Macron sagt Merkel Unterstützung im Asylstreit zu
SPD-Chefin Andrea Nahles hält eine kurzfristige Lösung des Asylstreits nur durch Absprachen zwischen den wichtigsten betroffenen Staaten für möglich. Eine europäische Lösung der Migrationsfrage bis zum EU-Gipfel Ende Juni sehe sie nicht, sagte die ...and more »
Gesundheitsminister Spahn setzt sich für Protestler ein
Gesundheitsminister Spahn setzt sich für Protestler ein
Weyhe - Von Sigi Schritt. Die bundesweite Aktion „Therapeuten am Limit“ war „ein unfassbarer Erfolg aus berufspolitischer Sicht“, sagt Jens Uhlhorn. Der Leester Mitorganisator zieht ein positives Fazit. Sein Berufskollege aus Frankfurt/Main, der ...

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