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Neuigkeiten
Vernetzte LKW auf der A9
Vernetzte LKW auf der A9
Einer der größten Vorteile der im Abstand von nur 15 bis 20 Meter fahrenden LKW-Duos sei die Spritersparnis, erklärt Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer. In seinem Beisein starteten die LKW von Neufahrn bei München Richtung Nürnberg. "Wir fahren ...
Andrea Nahles zweifelt an Regierungsfähigkeit von CDU und CSU
Andrea Nahles zweifelt an Regierungsfähigkeit von CDU und CSU
Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles sieht ihre Partei im Streit zwischen den Schwesterparteien der Union in keiner Vermittlerrolle. "Die Probleme zwischen CDU und CSU können wir nicht lösen", sagte Nahles. "Die müssen sie selber lösen. Das allerdings ...
Wagenknecht: EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei stoppen
Auch der FDP-Außenpolitiker Alexander Graf Lambsdorff plädiert nach dem Wahlsieg Erdogans für ein Ende des EU-Beitrittsprozesses für die Türkei. "Die Türkei hat mit dem Verfassungsreferendum und dieser vorgezogenen, undemokratischen Wahl ganz ...
CDU und CSU streiten ums Baukindergeld
CDU und CSU streiten ums Baukindergeld
Er halte es für "falsch", die geförderte Wohnfläche zu begrenzen, sagte CDU-Haushaltsexperte Eckhardt Rehberg. So würden die meisten Familien vom Baukindergeld ausgeschlossen. CDU/CSU-Fraktionschef Volker Kauder kritisierte die neue Begrenzung ...
Lobbyisten des Lasters
Lobbyisten des Lasters
Eichele hat auch keine Probleme, Politiker zu finden, die sich von seinem Verband den Titel „Botschafter des Bieres“ verleihen lassen. Peter Altmaier, Cem Özdemir und Norbert Lammert waren schon dabei. Ein großer Erfolg der Brauer war es, als sie gegen ...
Regierung ist nicht handlungsfähig
Regierung ist nicht handlungsfähig
Der EU-Gipfel in Brüssel hat keinen Durchbruch zur Lösung der europäischen Asylfrage gebracht. "Der Gipfel endete ohne erkennbaren Fortschritt, er war ein Misserfolg", urteilt FDP-Generalsekretärin Nicola Beer. Die Regierungsfähigkeit der Großen ...
Unfreie Wahl muss Ende der EU-Beitrittsverhandlungen nach sich ziehen
Unfreie Wahl muss Ende der EU-Beitrittsverhandlungen nach sich ziehen
Unsere Aufforderung an die Bundesregierung ist, sich im Rat der Europäischen Union endlich dafür einzusetzen, dass dieser Schritt gegangen wird", fordert der liberale Außenexperte. Dieser Einschätzung schließt sich FDP-Generalsekretärin Nicola Beer an.and more »
Für oder gegen Merkel
Für oder gegen Merkel
Der Politikwissenschaftler Andreas Püttmann twitterte, es schlage die Stunde der Ängstlichen, Mitläufer und Opportunisten und dankte Kiesewetter, Nick und dem früheren CDU-Generalsekretär Peter Tauber dafür, dass sie "Rückgrat zeigen".and more »
USA verweigern Ex-Nato-Generalsekretär die Einreise
USA verweigern Ex-Nato-Generalsekretär die Einreise
Die USA haben dem ehemaligen Nato-Generalsekretär und Ex-Außenminister Spaniens, Javier Solana, die Einreise verweigert. Grund dafür sind Reisen des Politikers in den Iran, eines der Länder, die Donald Trump auf die schwarze Liste gesetzt hat.
Parlament: Maas fordert nach Erdogans Wahlsieg Ende des Ausnahmezustands
Parlament: Maas fordert nach Erdogans Wahlsieg Ende des Ausnahmezustands
FDP-Generalsekretärin Nicola Beer zeigte sich "erschüttert" über den Jubel der Deutschtürken. Dies zeige, dass mehr für die Integration getan werden müsse. Linken-Chefin Katja Kipping warf Erdogan vor, er hätte "ohne Manipulationen und ohne ...and more »

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