Kaess: Claudia Roth von den Grünen, die hat noch auf einen anderen Punkt hingewiesen. Sie sagt, Erdogan ist Autokrat und mit Autokraten dealt man nicht, auch nicht in der Flüchtlingspolitik. Hat sie recht? von Marschall: Ich glaube, das ist eine sehr ...

... Ministern besuchen – vor Ort waren Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP), Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP), Verkehrsminister Norbert Hofer (FPÖ), Sozialministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) und Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP).

Einreise verweigert: Dem ehemaligen Nato-Generalsekretär Javier Solana ist wegen früherer Besuche in Iran die Einreise in die USA verwehrt worden. "Es ist eine etwas lächerliche Entscheidung", sagte Solana einem spanischen Fernsehsender. Solana ...

Im Streit zwischen CDU und CSU über die Flüchtlingssituation hat sich der ehemalige Außenminister Sigmar Gabriel zu Wort gemeldet. In einem Interview mit der Deutschen Presse-Agentur warnte er vor unkalkulierbaren Folgen für Deutschland und Europa, ...

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter fordert dagegen einen raschen Ausstieg. „Damit die Kohlekommission nicht zu einer hohlen Kommission verkümmert, müssen schnell konkrete Vorschläge auf den Tisch“, sagte Hofreiter unserer Redaktion.and more »

Ramelow verkündet nahezu täglich frohe Botschaften: Die Thüringer Städte, Gemeinden und Kreise können ab 2020 dauerhaft mit mehr Geld in ihren Haushalten rechnen. Auch für Kindertagesstätten soll es mehr Geld geben, die Vereine können ebenfalls ...

Hannover (dpa/lni) - Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) ist am Dienstag zu Besuch in der polnischen Stadt Wroclaw (Breslau). Dort wird er unter anderem die Technische Universität (16.45 Uhr) besuchen sowie die Altstadt und die ...

Landstatthalter Urs Hofmann, Regierungsrat Stephan Attiger und Staatsschreiberin Vincenza Trivigno empfingen am frühen Freitagmorgen den baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann und seine Delegation, darunter ...

Juni zeigt sich die Bundesdrogenbeauftragte Marlene Mortler (CSU) ebenso optimistisch wie Suchtexperten, dass sich das bald ändern könnte. Anlass ist, dass das Notfallmedikament Naloxon in Deutschland bald in Form eines Nasensprays auf den Markt ...

... Linken-Politiker den Abbruch der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei gefordert. "Jetzt müssen Rüstungsexporte, EU-Beitrittsverhandlungen & Finanzhilfen endlich gestoppt werden", schrieb Bundestagsfraktionschefin Sahra Wagenknecht auf Twitter.