Die Fraktionsspitzen von CDU/CSU und SPD hätten einvernehmlich beschlossen, das Thema in der laufenden Woche nicht im Parlament zu behandeln, erklärte der parlamentarische SPD-Geschäftsführer Carsten Schneider. „Anderslautende Behauptungen ...

Strobl, der auch baden-württembergischer Innenminister ist, schrieb in einem Brief an Kanzlerin Angela Merkel (CDU), in solchen Fällen müsse es eine sofortige Rückführung in den zuständigen Mitgliedstaat geben - ohne noch einmal ein neues Verfahren ...

Der Schock über die Zuspitzung geht tief, der Eindruck getrennter Sitzungen von CDU- und CSU-Abgeordneten vergangene Woche hinterließ ein Trauma. „Ich will so etwas nicht noch mal erleben“, sagte Fraktionsvize Carsten Linnemann (CDU) am Mittwoch ...and more »

Die Umsetzung der 5G-Strategie bis 2025 gilt in Österreich nach den Worten des zuständigen Ministers Norbert Hofer (FPÖ) als "eine echte Challenge". In der Schweiz rückt die neue Mobilfunkgeneration 5G indes näher: Ein halbes Jahr nach dem Test mit ...and more »

Prominenter Besuch aus Niedersachsen beim letzten Gruppenspiel der deutschen Nationalelf der WM in Russland: Der frühere deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder und seine neue Ehefrau Soyeon Kim sind bei der Partie Deutschland gegen ...

Prominenter Besuch aus Niedersachsen beim letzten Gruppenspiel der deutschen Nationalelf der WM in Russland: Der frühere deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder und seine neue Ehefrau Soyeon Kim sind bei der Partie Deutschland gegen ...

Auch Bürgermeister Carsten Sieling (SPD), der auch Kultursenator ist, freut sich über die guten Nachrichten aus Berlin: "Das ist eine tolle Chance für Bremen und eine gute Voraussetzung, um jetzt die nötigen Mittel einzuwerben." Man werde das Verfahren ...

Das Tempo, mit welcher die SVP die Unterschriften zur sogenannten Kündigungs- beziehungsweise Begrenzungsinitiative zusammenbekam, habe Rösti selbst etwas überrascht. "Die Initiative hat sich als eigentlich Selbstläufer entpuppt", sagte er. Die Sorge ...

Der anhaltende Streit um die weitere deutsche Asylpolitik droht Deutschland zu entzweien. Nun hat Hessens Ministerpräsident die Akteure zu einer Einigung ...

... Bundeskanzler Gerhard Schröder und seine koreanische Frau Soyeon Kim kommen ins Stadion in Kasan. Foto: dpa/Ina Fassbender. Der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder und seine koreanische Frau Soyeon Kim kommen ins Stadion in Kasan.