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Neuigkeiten
Sanft im Ton, hart in der Sache
Sanft im Ton, hart in der Sache
Der Berner Albert Rösti, der die Schweizer Rechte seit dem Frühjahr 2016 führt, setzt auf sanftere Töne. Statt mit kalkulierten Provokationen wirbt die SVP in diesem Herbst mit nachdenklichen jungen Menschen. Aus Sorge um die direkte Demokratie, so die ...and more »
Fällt Merkel der Migrationspakt doch noch auf die Füße?
Fällt Merkel der Migrationspakt doch noch auf die Füße?
Und hier wird die Kanzlerin emotional. Der Streit darum ist nach Überzeugung des CSU-Landesgruppenchefs Alexander Dobrindt vor allem auf ein Kommunikationsversagen des Auswärtigen Amtes und dessen SPD-Ressortchef Heiko Maas zurückzuführen.and more »
Merkel verschiebt Bericht der Kohlekommission
Merkel verschiebt Bericht der Kohlekommission
Die vier Vorsitzenden der Kohlekommission, darunter die beiden ehemaligen Ministerpräsidenten von Brandenburg und Sachsen, Matthias Platzeck (SPD) und Stanislaw Tillich (CDU), hatten Mitte November nach der Sitzung des Gremiums noch einmal den ...and more »
Warum wir Ukrainer Gerhard Schröder nicht verstehen
Warum wir Ukrainer Gerhard Schröder nicht verstehen
... in deutschen Medien kürzlich hohe Wellen geschlagen. So-yeon Schröder-Kim, die Ehefrau des deutschen Altkanzlers Gerhard Schröder, macht sich große Sorgen, weil ihr Mann angeblich auf der Fahndungsliste des ukrainischen Innenministeriums steht.
Fragwürdige Gesprächspartner
Fragwürdige Gesprächspartner
Es ist bedrückend, dass ausgerechnet der engagierte Antifaschist Bodo Ramelow die gegen diese Gruppe von Geflüchteten und Migranten geschürten Ressentiments befeuert, ob gewollt oder nicht. Seine Gesprächspartner in den deutschen Medien kann ...
Faktencheck: Stimmen Weidels Aussagen zur CDU-Spendenaffäre?
Faktencheck: Stimmen Weidels Aussagen zur CDU-Spendenaffäre?
Ein Bundestags-Untersuchungsausschuss brachte bis 2002 ans Licht, dass die CDU unter ihrem Vorsitzenden Kohl jahrelang Schwarze Konten geführt hatte, die nicht in Rechenschaftsberichten auftauchten und Spenden so verschleiert wurden. Das war ...
Straßenbaubeiträge sinken in Uetersen +++ Pinneberg investiert in Schulen +++ ...
Straßenbaubeiträge sinken in Uetersen +++ Pinneberg investiert in Schulen +++ ...
„Die App richtet sich an alle, die spontan vor Ort mehr über ihre Umgebung erfahren möchten und sich umfassend über einige unserer wertvollsten Schutzgebiete im Land informieren wollen“, sagte Digitalisierungsminister Jan-Philipp Albrecht.
Sven Giegold, Grüne: Defizitverfahren gegen Italien unumgänglich
Sven Giegold, Grüne: Defizitverfahren gegen Italien unumgänglich
Der finanzpolitische Sprecher der Grünen im EU-Parlament, Sven Giegold, hält das Defizitverfahren gegen Italien für unumgänglich. Im Interview mit der radioWelt am Abend auf Bayern 2 erklärte Giegold, er habe Verständnis für sinnvolle Maßnahmen, die ...
Jetzt mal richtig
Bei der Klausurtagung der CDU/CSU im September nahm der damalige Fraktionsvorsitzende Volker Kauder zwar meinen Vorschlag auf, eine ähnliche Summe für einen KI-Campus in einer attraktiven deutschen Großstadt zu investieren. Doch im nun ...
Sigmar Gabriel widerspricht Andrea Nahles FAZ
Sigmar Gabriel widerspricht Andrea Nahles FAZ
Nahles hatte eine Überwindung des Hartz-IV-Systems gefordert und sich für eine Abschaffung der Sanktionen ausgesprochen. Der Sozialstaat müsse „entlang der aktuellen Erfordernisse sozialer Sicherung“ neu ausgerichtet werden, schrieb sie in einem ...

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