Katarina Barley Biography & News
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Katarina Barley
Biography & Reputation
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2018.08.31 - Forrás: 95% - News
Justizministerin Katarina Barley, irgendein unvermeidbarer „Rechtsextremismus-Experte“, ein stammelnder CDU-Mann und eine Rassismus-Zeugin reihten Phrase an Phrase und Stanze an Stanze. Eher nachdenklich präsentierte sich Matthias Manthei, ...
2018.08.31 - Forrás: 75% - News
Plötzlich aber wurde Katarina Barley emotional: "Was mich auf die Bäume und wieder runter treibt, ist, dass es den Rechten gelungen ist, aus den zwei Worten 'gut' und 'Mensch' ein Schimpfwort zu machen. Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen .....
2018.08.31 - Forrás: 75% - News
Seit fast einem Jahrzehnt wird politisch und juristisch um die Vorratsdatenspeicherung gerungen. Ermittlungsbehörden fordern sie immer wieder, auch um bei ...
2018.08.30 - Forrás: 85% - News
Dies geht aus einem Gesetzentwurf von Justizministerin Katarina Barley (SPD) hervor, der der Nachrichtenagentur Reuters am Donnerstag vorlag. Die Änderungen, über die zuerst die „Welt“ berichtet hatte, betreffen vor allem die Auskunftspflichten des ....
2018.08.30 - Forrás: 75% - News
Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) plant eine Neuregelung der Mietpreisbremse. Danach sollen Vermieter künftig statt elf Prozent nur noch acht Prozent der Modernisierungskosten auf Mieter umlegen dürfen. Nach Kritik aus der Union soll die ....
2018.08.30 - Forrás: 75% - News
September einen Regelungsvorschlag vorzulegen. Konkret plant Barley demnach in ihrem Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs ein Maßnahmenbündel, um die Hürden für Abmahnungen zu erhöhen. So stellt der Entwurf höhere Anforderungen an die ...
2018.08.30 - Forrás: 80% - News
... für eine Einigung sei es, Rechtssicherheit für Ärzte zu schaffen, sachliche Informationen über den Eingriff geben zu dürfen sowie betroffenen Frauen die Möglichkeit zur Beratung zu geben. Das habe Justizministerin Katarina Barley (SPD) mehrfach b...
2018.08.29 - Forrás: 95% - News
Für Justizministerin Katarina Barley sind die Eckpunkte unverrückbar: Rechtssicherheit für Ärzte und die Möglichkeit für betroffene Frauen, sich beraten zu lassen, hieß es am Mittwoch im Ministerium. Es geht nicht um Werbung, sondern um sachliche ......
2018.08.29 - Forrás: 90% - News
Schadensersatz für ausgepresste Mieter, Geldbußen für rücksichtslose Immobilienbesitzer, mehr staatliche Lenkung und höhere Löhne für fast alle – wie Verbraucherschutzministerin Katarina Barley Wohnraum wieder bezahlbar machen möchte. Von Marc ...
