Sein Regierungsamt hielt Kelber nicht davon ab, auch in der Auseinandersetzung um die Flüchtlingspolitik deutlich Stellung zu beziehen. Als die frühere Vertriebenen-PräsidentinErika Steinbach 2016 im Netz mit einem vielfach als geschmacklos empfunden ...and more »

BERLIN (dts Nachrichtenagentur) - Der SPD-Politiker Ulrich Kelber ist im Bundestag zum Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit gewählt worden. Er wurde am Donnerstagnachmittag mit 444 Ja-Stimmen bei 176 Nein-Stimmen ...and more »

Fraktionschef Lutz Köhler: „Ein entsprechender Jahresbeitrag wird dann in den zukünftigen Haushalt beziehungsweise Nachtragshaushalt eingepflegt.“ Köhler und sein Stellvertreter Dirk Fischer bewerten den SPD-Antrag als „detailliert ausgearbeitet und ...

Tarmstedt. Ist jetzt genau das passiert, wovor Wolfsgegner schon lange warnen? Ein Raubtier soll im Landkreis Rotenburg in Niedersachsen einen Menschen gebissen haben. Bestätigt sich der Verdacht, könnte das ein Wendepunkt in der Debatte um den ...and more »

EU-Kommissar Günther Oettinger geht davon aus, dass die amerikanische Regierung in Kürze Sonderzölle auf Autoimporte erheben könnte. Davon wären vor allem europäische Autobauer betroffen. „Wir haben Sorge, dass das Moratorium nicht hält und es ...

HC Plambeck. Ralph Brinkhaus, Jahrgang 1968, ist seit dem 25. September 2018 neuer Chef der Unions-Bundestagsfraktion. Er setzte sich überraschend gegen den auch von Angela Merkel unterstützten, langjährigen Amtsinhaber Volker Kauder durch.and more »

BERLIN taz | Der Bundestag hat sich am Donnerstag mehrheitlich hinter den UN-Migrationspakt gestellt. Der gemeinsame Entwurf der Groko-Fraktionen von CDU/CSU und SPD unter dem Titel „Mit dem Globalen Pakt für eine sichere, geordnete und reguläre ...

Die Linke-Haushaltspolitikerin Gesine Lötzsch sagte, ihre Fraktion werde zustimmen, weil eine Aufhebung des gültiges Verbots der Kooperation von Bund und Ländern in den Bereichen nötig sei. Die Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt warb ...

... die Anstrengungen, über die Präventionstage mit dem Hilfesystem zueinander zu finden. "Wir tun, was wir leisten können", so Vorstandsmitglied Dirk Fischer. "Und wollen keine Spielsüchtigen als Kunden", machte FSH-Vorsitzender Frank Waldeck deutlich.

Klaus Fiebig, Manfred Heindl, Gerhard Hübner, Stefan Lück und Andreas Thillmann sind bereits seit 35 Jahren an Bord. Und sein 45. Jubiläum feierte Siegfried Müller. „Eure Treue bedeutet mir sehr viel“, versicherte Schreyer den Kollegen zum Schluss.