Auch der frühere Bundestagspräsident Norbert Lammert geriet wegen einer Challenger der Flugbereitschaft schon in Turbulenzen. Auf dem Rückweg von einer Polenreise blieb Lammert im Februar 2007 in Warschau stecken, weil Instrumente der 20 Jahre ...

Rund 30 Landfrauen, Bauern und Interessierte informierten sich darüber aus ersten Hand bei der Drogenbeauftragten der Bundesregierung Marlene Mortler. "Ohne Ihnen zu nahe treten zu wollen, aber Alkohol ist bei uns eine legale Droge", begann Mortler ...

Aids-Kranke sollten Mitte der 1980er-Jahre in Heimen untergebracht, Zwangstests für Prostituierte und Drogenabhängige geschaffen werden – in den Anfangsjahren von HIV und Aids schlugen CSU-Politiker wie Peter Gauweiler und Horst Seehofer Alarm, ...

Nach Meinung des FDP-Arbeitsmarktexperten Johannes Vogel bräuchte es für "eine echte nationale Weiterbildungsstrategie im digitalen Zeitalter" weitere Elemente. Unions-Arbeitsmarktexperte Peter Weiß (CDU) betonte: "Wir bekommen das Kunststück hin, ...and more »

... geplanten Grundgesetzänderung die Länder endlich in der Bildungspolitik finanziell unterstützen kann – beim Digitalpakt, beim Schulbau, oder bei der Personalausstattung", sagte Bürgermeisterin und Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) am Freitag.and more »

„Trotz Sonderprüfungen scheinen der BaFin die Vorfälle, die jetzt zur Razzia führten, nicht aufgefallen zu sein“, sagte Schick. Die Behörde wies die Vorwürfe zurück. „Es gibt hier eine klare Aufgabenteilung zwischen Aufsicht und Strafverfolgung, mit ...

Stuttgart (dpa) CDU-Bundesvize Thomas Strobl fordert im Gegensatz zum SPD-Vorschlag eines Spurwechsels von abgelehnten Asylbewerbern in den Arbeitsmarkt eine Verlängerung der Duldung. Das geht nach einem Bericht der «Südwest Presse» ...

Kretschmann stellte fest: “Die Demografie schlägt zu”. Es gelte sowohl die duale Ausbildung zu fördern als auch Aufstiegschancen sichtbar zu machen, sagte Kretschmann, der Vorarlberg am Freitag mit einer Delegation einen Besuch abstattete. Die beiden ...

Für seine Vorstöße gegen Abschiebe-Verweigerer erhält Innenminister Thomas Strobl (CDU) Zustimmung vom Bund. In einem Brief, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, begrüßt Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) die Forderung von Strobl ...

Bei ihnen geht es um Betrug oder um Beihilfe dazu. Hatz' Anwälte Peter Gauweiler und Gerson Trüg erklärten, ihr Mandant bestreite die gegen ihn erhobenen Vorwürfe mit Nachdruck, es sei grotesk, dass er Kunden und Behörden betrogen haben soll. (fmg).