Sein Konkurrent um den CDU-Vorsitz, Jens Spahn, schloss sich gegenüber WELT der Kritik an, betonte aber, dass das „Grundrecht auf Asyl für politisch Verfolgte vor dem Hintergrund zweier Weltkriege, von großem Leid und Vertreibungen eine große ...

Er stellt auch die Lehren aus der deutschen Geschichte offen infrage“, sagte Roth dem RND. Roth warf dem Kandidaten für den CDU-Bundesvorsitz vor, die Ressentiments von Rechten und Rechtsextremen zu bedienen. „Die Demokratieverächter und ...

Sie sorgen sich um die »offene Gesellschaft« und »lebendige Zivilgesellschaft«. Das war ihr Thema: Soros traf auf Bundesjustizminsiterin Barley (SPD) in Berlin. Barley gilt als leidenschaftliche Verteidigerin des UNO-Migrationspaktes. Ein Kommentar.

Welcher finsteren Art der Humor unserer obersten Legislative ist, kann man sehen, wenn man auf den Petitionsserver des Bundestages schaut. Die Petition 85565, welche die Bundesregierung dazu auffordert, den Global Compact for Migration nicht zu ...

Tillich erwidert, auch der sächsische Lehrplan erlaube viel mehr Freiheiten. Nur nutze das kaum eine Schule. Er, Tillich, sehe die Gefahr der Selbstgefälligkeit und fordere mehr Mut, Dinge auch mal anders zu machen. Dann ist es Zeit, nach Hause zu gehen.

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat eine Initiative gestartet, die zum Erfolg der UNO-Klimakonferenz in Polen im Dezember 2018 beitragen soll. Konkret hat der Bundespräsident europäische Staatsoberhäupter eingeladen, im Vorfeld der COP24 ...

SVP-Präsident Albert Rösti (51) freut sich über die rabiate Werbung: «Die Gegenseite hat bei einem Ja zu unserer SBI beinahe den Weltuntergang beschworen. Ich hoffe, dass durch diese Anzeigen Unentschlossene realisieren, dass genau solche Dinge wie ...

FDP-Chef Christian Lindner wird später sagen, Merkels Auftritt in der Haushaltsdebatte sei eine Zäsur, weil die Betrachtung ihres politischen Lebenswerks bereits begonnen habe. Merkel schaut bei dieser Bemerkung kurz verdutzt auf. Dabei hat Lindner ...and more »

Am Anfang stand die Einführung der Medizinischen Versorgungszentren (MVZ) durch SPD-Gesundheitsministerin Ulla Schmidt im Jahr 2004. Mindestens zwei Mediziner arbeiten dabei unter einem Dach – als Vertragsärzte, aber auch als Angestellte.and more »

Der Grünen-Politiker Jürgen Trittin hat CDU-Politiker Friedrich Merz vorgeworfen, mit dessen Kritik am Asylrecht Werbung für die AfD zu betreiben. ▻ Merz hatte am Mittwoch auf einer CDU-Regionalkonferenz zur Vorstellung offen angezweifelt, ob das ...